Sitzung
Rat/04/2017
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
29.05.2017
Zeit
17:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Entwurf des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

084/2017
Ö 3
Zeitplan Haushalt 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

087/2017
Ö 4
Richtlinie der Stadt Lüdenscheid zur Einrichtung eines Altstadtbeirats zur Bürgerbeteiligung sowie zur Vergabe der Budgets aus den Verfügungsfonds im Stadtumbaugebiet „Altstadt Lüdenscheid“

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

080/2017
Ö 5
Gewerbeflächenkonzept Märkischer Kreis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltung: 6

078/2017
Ö 6
Kurzfristige Kapazitätserhöhung von U-3-Plätzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

086/2017
Ö 7
Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

071/2017
Ö 8
Einrichtung eines weiteren Familienzentrums in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

075/2017
Ö 9
Änderung der Vertretung der Stadt in Beteiligungsunternehmen - Verwaltungsrat Seniorenwohnheim Weststraße gemeinnützige GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

090/2017
Ö 10
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Fachplanung Neubau Musikschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

083/2017
Ö 11
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Umgestaltung Schulhof Geschwister-Scholl-Gymnasium

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

089/2017
Ö 12
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2017 sowie 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

081/2017
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.1.1
Aktionstag Autofreies Volmetal am 09.07.2017
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.2.1
Wohnungsangebote für junge Menschen in Lüdenscheid
 
Ö 13.3
Anfragen
 
Ö 13.3.1
Überwachung des ruhenden Verkehrs auf privaten Parkplätzen
 
Ö 13.3.2
Aufstellung von Altpapier- und Glas-Containern auf Supermarkt-Parkplätzen
 
Ö 13.3.3
Verkaufsoffene Sonntag