Sitzung
Rat/03/2017
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
03.04.2017
Zeit
17:04-17:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
IHK Altstadt: Neubau der Musikschule
hier: Realisierung des Siegerentwurfs WW+, Trier, aus dem Architekturwettbewerb

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltung: 1

044/2017
Ö 2
Handlungskonzept Wohnen für Lüdenscheid

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 20, Enthaltung: 1

053/2017
Ö 3
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

051/2017
Ö 4
Änderung des Stellenplans 2017

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16

061/2017
Ö 5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Ausschreibung des qualifizierten Krankentransports in Lüdenscheid vom 15. März 2017

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltung: 2, Befangen: 2

 
Ö 6
Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 19

026/2017
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 538 "Kölner Straße - Ramsberghang", 3. Änderung;
Entscheidung über vorgebrachte Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

050/2017
Ö 8
Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Aufsichtsrat der TeleMark mbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

054/2017
Ö 9
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Brandschutzmaßnahmen an Sportgebäuden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

048/2017
Ö 10
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2017
hier: Planungsleistungen Neubau Musikschule

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3, Enthaltung: 1

049/2017
Ö 11
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 11.1
Bekanntgaben
 
Ö 11.1.1
Städtebauförderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017"
 
Ö 11.1.2
Verkaufsoffene Sonntage
 
Ö 11.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11.3
Anfragen