Sitzung
Rat/01/2017
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
06.02.2017
Zeit
17:03-17:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Verkaufsoffene Sonntage 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

225/2016
Ö 4
Richtlinie der Stadt Lüdenscheid zur finanziellen Förderung der Neugestaltung und Wiederherrichtung von Außenanlagen und Fassaden im Stadtumbaugebiet "Altstadt Lüdenscheid"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltung: 2

010/2017
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 737 "Römerweg", 8. Änderung; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4

185/2016/1
Ö 6
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Seniorenwohnheim Weststraße gemeinnützige GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

266/2016
Ö 7
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und
Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

017/2017
Ö 8
39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

011/2017
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

006/2017
Ö 10
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Hauptausschuss, Kulturausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Schul- und Sportausschuss und Werksausschuss Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

013/2017
Ö 10.1
Nachtrag: 30.01.2017
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Hauptausschuss, Kulturausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Schul- und Sportausschuss und Werksausschuss Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

013/2017/1
Ö 11
Nachfolgebenennung eines ersten stellvertretenden Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

015/2017
Ö 12
Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

016/2017
Ö 12.1
Nachtrag: 30.01.2017
Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

016/2017/1
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.2.1
Trauungen in den Museen der Stadt Lüdenscheid
 
Ö 13.3
Anfragen
 
Ö 13.3.1
WC-Anlage neben dem Rathaus