Sitzung
Rat/03/2016
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
25.04.2016
Zeit
17:00-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Zeitplan Haushalt 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

062/2016
Ö 3
Offene Ganztagsschulen der Stadt Lüdenscheid; hier: Erhöhung der Elternbeiträge und Anpassung der Geschwisterkind-Regelung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

055/2016
Ö 3.1
Offene Ganztagsschulen der Stadt Lüdenscheid; hier: Erhöhung der Elternbeiträge und Anpassung der Geschwisterkind-Regelung/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 18

055/2016/1
Ö 4
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Lüdenscheid und dem Märkischen Kreis zur Wahrnehmung der Aufgaben in Asyl- und Ausländerangelegenheiten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

049/2016
Ö 5
HIER, wo ich lebe, will ich wählen!

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

019/2016
Ö 5.1
HIER, wo ich lebe, will ich wählen!/1. Ergänzung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16, Enthaltung: 1

019/2016/1
Ö 6
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Musikschule und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3

053/2016
Ö 7
Satzung über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Mathildenstraße" (zwischen der Bahnhofstraße und der südöstlichen Grenze des evangelischen Friedhofs)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

050/2016
Ö 8
Benennung einer öffentlichen Verkehrsfläche in "Sternplatz"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

042/2016
Ö 9
Änderung der Vertretung der Stadt in Beteiligungsunternehmen - Aufsichtsrat ENERVIE Südwestfalen Energie und Wasser AG und Mark-E AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

070/2016
Ö 10
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

066/2016
Ö 11
Nachtrag: 21.04.2016
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss und Werksausschuss Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

075/2016
Ö 12
Nachtrag: 21.04.2016
Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

076/2016
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.3
Anfragen
 
Ö 13.3.1
Poller in der Hardenbergstraße