Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Wahl und Verpflichtung der Ersten Stellvertretung des Bürgermeisters

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 15, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

040/2016
Ö
Haushalt
 
Ö 4
Änderung der Hebesatzsatzung gemäß Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

027/2016
Ö 4.1
Änderung der Hebesatzsatzung gemäß Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes / 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 21

027/2016/1
Ö 5
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

202/2015
Ö 5.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 / 1. Ergänzung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

202/2015/1
Ö 5.2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 / 2. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 19

202/2015/2
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 21

026/2016
Ö 7
Nachtrag: 04.03.2016
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2016;
Zusammenlegung der Fachdienste Personal und Organisation und IT

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 8
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

039/2016
Ö 9
Rechtsschutz für Beschäftigte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Enthaltungen: 2

020/2016
Ö 10
Übertragung der Befugnis der Entscheidung über das Vorliegen eines Dienstunfalls auf die Kommunale Versorgungskassen Westfalen-Lippe (kvw)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

031/2016
Ö 11
Beschluss gemäß § 171b BauGB für das Stadtumbaugebiet „Bahnhofsquartier, Knapper Straße und Altstadt"; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung der Gebietsabgrenzung des Stadtumbaugebietes „Bahnhofsquartier, Knapper Straße und Altstadt“ abgegebenen Stellungnahmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

029/2016
Ö 12
Sonderprogramm des MBWSV NRW "Hilfe im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1

048/2016
Ö 13
HIER, wo ich lebe, will ich wählen!

Beschluss: Vertagt

019/2016
Ö 14
Änderung der Vertretung der Stadt in Beteiligungsunternehmen - Verbandsversammlung KDVZ Citkomm

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

037/2016
Ö 15
Nachtrag: 03.03.2016
Änderung der Vertretung der Stadt in Beteiligungsunternehmen - Aufsichtsrat ENERVIE Südwestfalen Energie und Wasser AG und Mark-E AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

052/2016
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

035/2016
Ö 17
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 17.1
Bekanntgaben
 
Ö 17.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17.2.1
Verkehrssituation Bräuckenkreuz
 
Ö 17.3
Anfragen
 
Ö 17.3.1
Sachstand "Einrichtung eines Runden Tisches zur Unterbringung von Flüchtlingen in vorhandenem Wohnraum"