Sitzung
Rat/01/2016
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
01.02.2016
Zeit
17:13-17:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2016 -Nachtrag-

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 16

013/2016
Ö 3
Verkaufsoffene Sonntage 2016

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Enthaltung: 4

015/2016
Ö 4
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Kostenersatz für den Einsatz der Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

003/2016
Ö 5
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Festsetzung des Regelstundensatzes und des Höchstbetrages für Ersatz von Verdienstausfall der beruflich selbständigen Angehörigen der Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

005/2016
Ö 6
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

007/2016
Ö 7
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

008/2016
Ö 8
Allgemeine Vertretungsliste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

006/2016
Ö 9
Nachtrag: 29.01.2016
Antrag der SPD-Fraktion;
Einrichtung eines "Kulturbeirates" als Begleitgremium zum Kulturausschuss

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 1

 
Ö 10
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 10.1
Bekanntgaben
 
Ö 10.1.1
Schreiben des französischen Botschafters
 
Ö 10.1.2
Geplante Intercity-Verbindung Münster/Dormund-Siegen-Frankfurt
 
Ö 10.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10.2.1
Machbarkeitsstudie "Brauhaus"
 
Ö 10.3
Anfragen
 
Ö 10.3.1
Einwendungen gegen die Erhöhung der Grundsteuer B
 
Ö 10.3.2
Müll in der Brüderstraße
 
Ö 10.3.3
Unterstützung durch Mitarbeiter/-innen des Fachdienstes Öffentliche Sicherheit und Ordnung beim Kölner Karneval