Sitzung
HAA/02/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
22.02.2016
Zeit
17:05-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Nachtrag: 18.02.2016
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2016;
Zusammenlegung der Fachdienste Personal und Organisation und IT

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

 
Ö 3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

202/2015
Ö 3.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 / 1. Ergänzung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7

202/2015/1
Ö 4
Nachtrag: 22.02.2016
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.02.2016;
Abänderung des Verwaltungsvorschlags zum Entwurf des Haushaltsplanes 2016 und die dort vorgeschlagenen Hebesatzerhöhungen bei der Grund- und Gewerbesteuer

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14

 
Ö 5
Nachtrag: 22.02.2016
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2016; Abänderung des „Ampel-Antrags“ zur Kürzung der HSK-Maßnahme Nr. 154a (Zuschüsse für Kinder- und Jugendfreizeiten)

Beschluss: Vertagt

 
Ö 6
Nachtrag: 18.02.2016
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.02.2016 zu den Tagesordnungspunkten „Haushaltssatzung und Haushaltsplan (einschließlich Haushaltssicherungskonzept) sowie „Änderung der Hebesatzsatzung“

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 
Ö 7
Nachtrag: 23.02.2016
Mündlicher Antrag der FDP-Fraktion zu den Tagesordnungspunkten Haushaltssatzung und Hebesatzsatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 18

 
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

026/2016
Ö 9
Änderung der Hebesatzsatzung gemäß Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

027/2016
Ö 10
Rechtsschutz für Beschäftigte

Beschluss: Vertagt

020/2016
Ö 11
Antrag der Fraktion Alternative für Lüdenscheid; Ersatzlose Abschaffung der Wertstoffsammelstelle Ecke Richardstraße/Brüderstraße

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19

 
Ö 12
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 12.1
Bekanntgaben
 
Ö 12.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.2.1
Müll in der Brüderstraße
 
Ö 12.3
Anfragen
 
Ö 12.3.1
Fahrbahnmarkierungen in der Glatzer Straße
 
Ö 12.3.2
Mandatos
 
Ö 12.3.3
Geänderte Vorfahrtsregelung Glatzer Straße/Königsberger Straße