Sitzung
BAA/07/2016
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
23.11.2016
Zeit
18:13-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Neufassung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6

181/2016
Ö 3
Ausbauplanung zum ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bhf Lüdenscheid Brügge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

214/2016
Ö 4
Achte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

216/2016
Ö 5
Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

230/2016
Ö 6
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 7
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 7.1
Bekanntgaben
 
Ö 7.1.1
Wartehalle für die Fahrgäste des Fernbusses an der Glatzer Straße
 
Ö 7.1.2
Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW
 
Ö 7.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 7.2.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Peter Oettinghaus in der Sitzung des Rates am 14.11.2016 zum Thema "Gerüste in der Hochstraße"
 
Ö 7.2.2
Beantwortung der Anfrage der Ratsfrau Hertes zur Veränderung des bestehenden Parkverbotes an der Altenaer Straße stadtauswärts zwischen Fitness-Factory und Star-Tankstelle vom 26.10.2016
 
Ö 7.3
Anfragen
 
Ö 7.3.1
Terminüberschneidung der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses mit der Jahreshauptversammlung des Fördervereins der Jugendfeuerwehr
 
Ö 7.3.2
Möglicher Erhalt eines der provisorisch in der Parkstraße eingerichteten Zebrastreifens
 
Ö 7.3.3
Ampelanlage am Oberstadttunnel in Fahrtrichtung Werdohler Straße
 
Ö 7.3.4
Baustellen im Bereich von Telekommunikationskästen im Stadtgebiet
 
Ö 7.3.5
Schlechter Zustand des Eininghauser Weges verursacht durch Baustellenverkehr der Baumaßnahmen am Bahnhof Brügge