Sitzung
ASB/01/2016
Gremium
Gemeinsamer Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt sowie Bau und Verkehr
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
27.01.2016
Zeit
17:00-18:26 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Öffentliche Fragestunde | ||
Ö 1.1 | Anfrage einer Bürgerin zur Neueinrichtung eines absoluten Halteverbotes auf der unteren Parkstraße | ||
Ö 2 | Mündlicher Abschlussbericht zu den durch die STEG betreuten Maßnahmen im Rahmen der Regionale 2013/Denkfabrik | ||
Ö 3 | Haushalt 2016 inklusive Änderungsliste | ||
Ö 4 | Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Kostenersatz für den Einsatz der Feuerwehr
Beschluss: Einstimmig empfohlen | 003/2016 | |
Ö 5 | Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Festsetzung des Regelstundensatzes und des Höchstbetrages für Ersatz von Verdienstausfall der beruflich selbständigen Angehörigen der Feuerwehr
Beschluss: Einstimmig empfohlen | 005/2016 | |
Ö 6 | Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen
Beschluss: Einstimmig empfohlen | 007/2016 | |
Ö 7 | Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte | ||
Ö 8 | Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen | ||
Ö 8.1 | Bekanntgaben | ||
Ö 8.1.1 | Vorstellung der neuen Mitarbeiterinnen im Fachbereich Planen und Bauen | ||
Ö 8.1.2 | Aktualisierung des Baulückenkatasters der Stadt Lüdenscheid; hier: Weitere Vorgehensweise | ||
Ö 8.1.3 | Vorstellung und Erläuterung des vorläufig abschließenden Prüfberichts der Bezirksregierung Arnsberg zur Fördermaßnahme Phänomenta/Technikzentrum | ||
Ö 8.1.4 | Erkrankung der Kastanien an der Hotopstraße und Ankündigung einer entsprechenden Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit | ||
Ö 8.2 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 8.3 | Anfragen |