Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Antrag der Fraktion Alternative für Lüdenscheid;
hier: Erneute Einbringung der Beschlussvorlage 033/2015/1 "Bebauungsplan Nr. 808 Neuenhofer Straße"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 43

 
Ö 3
Nachtrag: 19.08.2015
Antrag der CDU-Fraktion;
hier: Prüfauftrag an die Verwaltung zum "Bremecker Hammer"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 4
Nachtrag: 24.08.2015
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP;
hier: Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lüdenscheid zum 31.12.2013

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

105/2015
Ö 6
Entwurf der Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 7, Enthaltung: 2

132/2015
Ö 7
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

124/2015
Ö 8
Regionale 2013 - Änderungsantrag zu Maßnahmen der Städtebauförderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

142/2015
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 750/II "Vogelberg/Kirchhahn", 2. Änderung; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

109/2015
Ö 10
Stärkung der Beteiligungsverwaltung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

145/2015
Ö 11
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

131/2015
Ö 12
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Kulturausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

130/2015
Ö 13
Allgemeine Vertretungslisten der SPD-Fraktion für den Kulturausschuss und den Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

129/2015
Ö 14
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2015; "Stützmauer Jahnplatz"
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

119/2015
Ö 15
Bewilligung von überplanmäßigen Mittel HJ 2015; Unterhaltung von Straßen
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

126/2015
Ö 16
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2015; Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs für die Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

141/2015
Ö 17
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 17.1
Bekanntgaben
 
Ö 17.1.1
Gründung einer großen Netzgesellschaft
 
Ö 17.1.2
Resolution IC-Haltepunkt der Deutschen Bahn in Werdohl
 
Ö 17.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17.2.1
Baumaßnahme in der Elsa-Brändström-Straße
 
Ö 17.2.2
Baustelle in der Heedfelder Straße
 
Ö 17.3
Anfragen
 
Ö 17.3.1
Kleingartenanlage Honsel - Befahren des Fußgängerbereiches vor den Gärten
 
Ö 17.3.2
Baumaßnahmen Werdohler Straße
 
Ö 17.3.3
Verzicht auf Herbizide