Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Entwurf des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

025/2015
Ö 3
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

028/2015
Ö 4
Unterbringung von Asylbewerbern

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1

019/2015
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 827 "Jahnsportplatz"; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

006/2015
Ö 6
Umbenennung eines Teilstücks der "Gustav-Adolf-Straße" in "Phänomenta-Weg"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

012/2015
Ö 7
Umbenennung des "Duisbergweg" in "Christine-Schnur-Weg"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1

021/2015
Ö 8
Aufhebung der Satzung über die Verkündung von Viehseuchenverordnungen vom 10.09.1964

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

002/2015
Ö 9
Nachtrag: 02.03.2015
Neufassung der Vereinbarung über die freiwillige Beteiligung von Arbeitnehmervertretern am Aufsichtsrat der ENERVIE Südwestfalen Energie und Wasser AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

031/2015
Ö 10
Übertragung der Befugnis zur Festsetzung der Versorgungsbezüge auf die Kommunale Versorgungskassen Westfalen-Lippe (kvw)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

024/2015
Ö 11
Benennung von städt. Vertreterinnen/Vertretern in erweiterten Schulkonferenzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

009/2015
Ö 12
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

029/2015
Ö 13
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2015
hier: Gutachterkosten Störfallbetriebe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

030/2015
Ö 14
Berichtswesen; hier: mündlicher Bericht zum integrierten Handlungskonzept Altstadt
 
Ö 15
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 15.1
Bekanntgaben
 
Ö 15.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15.2.1
Beantwortung der Anfrage der FPD-Fraktion zur aktuellen Haushaltslage/Entwicklung des Haushaltssicherungskonzeptes
 
Ö 15.3
Anfragen
 
Ö 15.3.1
Herrichtung des Gebäudes Gartenstraße 52
 
Ö 15.3.2
Räumlichkeiten für die Volkshochschule
 
Ö 15.3.3
Verkehrssituation Bräuckenkreuzung