öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 08.12.2014 - 17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö

Haushalt

 
Ö 2

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

210/2014
Ö 2.1

Nachtrag: 04.12.2014
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

210/2014/1
Ö 3

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 3

264/2014
Ö 4

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lüdenscheid zum 31.12.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

275/2014
Ö 5

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Märkischen Kreis zur Übertragung der Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz (BtBG)

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 46

238/2014
Ö 6

"Betreuung und Förderung für Kinder" - Planungen 2015/2016

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

271/2014
Ö 6.1

"Betreuung und Förderung für Kinder" - Planungen 2015/2016/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

271/2014/1
Ö 7

Modellprogramm JUGEND STÄRKEN im Quartier

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

270/2014
Ö 8

Lizenzen für öffentliche nichtgewerbliche Filmvorführungen in der Stadtbücherei

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

155/2014
Ö 9

Erneuerung der Dauerausstellung im Geschichtsmuseum

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 46

231/2014
Ö 10

Antrag der Fraktion Alternative für Lüdenscheid: "Belastete Namenspaten für Straßenschilder"
hier: Bericht des Stadtarchivs "Friedrich Carl Duisberg - Biografische Informationen und historische Einordnung"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

277/2014
Ö 11

Nachtrag: 05.12.2014
Antrag der Fraktion Alternative für Lüdenscheid; Umbenennung Duisbergweg

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

 
Ö 12

Verkaufsoffene Sonntage 2015

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 7

279/2014
Ö 13

Anpassung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

259/2014
Ö 13.1

Anpassung der Parkgebührenordnung / 1. Ergänzung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

259/2014/1
Ö 13.2

Nachtrag: 04.12.2014
Anpassung der Parkgebührenordnung / 2. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

259/2014/2
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 785 "Bahnhof Lüdenscheid", 1. Änderung;
Entscheidung über vorgebrachte Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

267/2014
Ö 15

A. 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 "Raiffeisen Worthplatz";
B. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 "Raiffeisen Worthplatz";
Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Beschluss und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

255/2014
Ö 16

Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

262/2014
Ö 17

Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

230/2014
Ö 18

Wirtschaftsplan 2015 für den Stadtreinigungs,- Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

250/2014
Ö 19

Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

246/2014
Ö 20

Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

247/2014
Ö 21

Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

248/2014
Ö 22

Änderung der Satzung über die kommunalen Friedhöfe der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

249/2014
Ö 23

Nachtrag: 04.12.2014
Bewilligung von außer- bzw. überplanmäßigen Mitteln HJ 2014
hier: Sanierung Werdohler Straße und Erneuerung Lichtsignalanlage Nachtigallenweg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

297/2014
Ö 24

Nachtrag: 04.12.2014
Wirtschaftsplan 2015 der KDVZ Citkomm

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

294/2014
Ö 25

Nachtrag: 04.12.2014
Zuschuss für Integrationsprojekt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

293/2014
Ö 26

Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

283/2014
Ö 27

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 27.1

Bekanntgaben

 
Ö 27.1.1

Baumaßnahme Brügge

 
Ö 27.1.2

Begleitgremium "Erneuerung der Dauerausstellung im Geschichtsmuseum"

 
Ö 27.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 27.3

Anfragen

 
Ö 27.3.1

Defekte Geschirrspülmaschine in der Cafeteria des Geschwister-Scholl-Gymnasiums