öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 29.09.2014 - 17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 1.1

Mahnmal Hunswinkel

 
Ö 2

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

210/2014
Ö 3

Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 einschl. Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

204/2014
Ö 4

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lüdenscheid zum 31.12.2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

196/2014
Ö 5

Entwurf des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

213/2014
Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

168/2014
Ö 7

Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

194/2014
Ö 8

Unterbringung der ausländischen Flüchtlinge

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1

192/2014
Ö 9

Nachtrag: 29.09.2014
Windenergieanlagenplanung im Bereich der Versetalsperre

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 12

221/2014
Ö 10

Entsendung der Mitglieder des Integrationsrates in die Ausschüsse der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

212/2014
Ö 11

Entsendung von Mitgliedern der Fraktionen in die Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen; hier: Umbesetzung durch die FDP-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

209/2014
Ö 12

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Bau- und Verkehrsausschuss und Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

218/2014
Ö 13

Allgemeine Vertretungsliste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Bau- und Verkehrsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

219/2014
Ö 14

Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

195/2014
Ö 15

Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

208/2014
Ö 16

Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

217/2014
Ö 17

Nachtrag: 29.09.2014
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2014
hier: Jugendheim Wehberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

220/2014
Ö 18

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2014
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

216/2014
Ö 19

Antrag der Fraktion Alternative für Lüdenscheid vom 17.09.2014;
"Belastete Namenspaten für Straßenschilder in Lüdenscheid"
- Überprüfung durch das Stadtarchiv

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 16

 
Ö 20

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 20.1

Bekanntgaben

 
Ö 20.1.1

Bildungs- und Teilhabepaket; Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit

 
Ö 20.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 20.2.1

Ausweitung des Halteverbotes im Nachtigallenweg

 
Ö 20.3

Anfragen

 
Ö 20.3.1

Straßenbaustelle auf der Volmestraße in Brügge