Sitzung
Rat/04/2014
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
19.05.2014
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

100/2014
Ö 2
Wahl einer / eines Beigeordneten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 9, Befangen: 1

101/2014
Ö 3
Bildung eines Ältestenrates
 
Ö 4
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

097/2014
Ö 5
Einführung der digitalen Ratsarbeit

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

091/2014
Ö 6
Friedensschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen; hier: Gründung eines Teilstandortes in Plettenberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

076/2014
Ö 7
Information über die Zurückstellung der geplanten Übertragung des Geschäftsbereichs Erzeugung von der Mark-E AG auf eine neu zu gründende Gesellschaft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

083/2014
Ö 8
Bericht über den Projektstatus "Denkfabrik"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

060/2014
Ö 9
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2014
hier: Beschaffungen infolge der Anpassungen des Kreisleitstellenvertrags

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

092/2014
Ö 10
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2014
hier: Instandhaltungsmaßnahme Mühlhagener Weg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

094/2014
Ö 11
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2014
hier: Gefahrenbeseitigungen im städtischen Baumbestand

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

103/2014
Ö 12
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des HJ 2014 sowie der HJ 2010 bis 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

058/2014
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.2.1
Darstellung der Städtepartnerschaften - Stelen im Bürgerforum
 
Ö 13.2.2
Verkehrssituation Othlinghauser Straße / Abzweig Schierey
 
Ö 13.3
Anfragen
 
Ö 13.3.1
Verwendung des Stadtwappens für Wahlwerbung
 
Ö 13.3.2
Japanischer Staudenknöterich auf der Grünfläche Ecke Kölner Straße /Sauerfelder Straße
 
Ö 13.3.3
Spiel- und Bolzplätze in Lüdenscheid