Sitzung
Rat/07/2013
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
30.09.2013
Zeit
17:00-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

 103/2013
Ö 4
Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 152/2013
Ö 5
Nutzung Albert-Schweitzer-Schule-Gebäude
 
Ö 5.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion; Alternativ-Konzept VHS & Musikschule

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 29

 
Ö 5.2
Nutzung Albert-Schweitzer-Gebäude; hier: Prüfung Probenraum

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16

 125/2013
Ö 6
Änderung der Parkgebührenordnung
 
Ö 6.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 29

 
Ö 6.2
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 097/2013
Ö 7
Antrag des Bündnisses sozial gerechte Stadt Lüdenscheid; Initiative "Vermögenssteuer jetzt!"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 20, Enthaltung: 1

 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 828 "Duisbergweg", - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 143/2013
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 634 "Philippstraße / Heckengang", 1. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 112/2013
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 511 "Unterm Freihof", 3. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 145/2013
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 701 "Kalve", 4. Änderung; - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 148/2013
Ö 12
Satzung über die Gebühren der Musikschule und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 086/2013
Ö 13
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 154/2013
Ö 14
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage Krummenscheider Weg (zwischen der nördlichen Einmündung Dammessiepen bis zur Einmündung Schulstraße)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 120/2013
Ö 15
Satzung der Stadt Lüdenscheid
über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage „August-Adamy-Siedlung“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 121/2013
Ö 16
Satzung der Stadt Lüdenscheid
über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage „Krummenscheider Weg (zwischen der südöstlichen Einmündung Rathmecker Weg und der Einmündung Schulstraße)“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 122/2013
Ö 17
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Leifringhauser Straße" III. BA von Buschweg bis Ortsende

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 136/2013
Ö 18
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 139/2013
Ö 19
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung HH-Jahr 2013
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW; Planungsleistungen Fußgängerbrücke im Quartier der Denkfabrik

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

 129/2013
Ö 20
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln 2013
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Fahrbahndeckenreparaturen 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 155/2013
Ö 21
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln 2013
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Rathaustunnel

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltung: 1

 156/2013
Ö 22
Schiedsamtswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 141/2013
Ö 23
Umbesetzung von Ausschüssen; hier:Schulausschuss

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

 150/2013
Ö 23.1
Umbesetzung von Ausschüssen; hier:Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt, Werksausschuss Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

 150/2013/1
Ö 24
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 137/2013
Ö 25
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 162/2013
Ö 26
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in den Hauptversammlungen der Lüdenscheider Wohnstätten AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 142/2013
Ö 27
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des HJ 2013 sowie der HJ 2009 bis 2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 153/2013
Ö 28
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 28.1
Bekanntgaben
 
Ö 28.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 28.2.1
Auswirkungen der Neuregelung des Rundfunksbeitrages
 
Ö 28.2.2
Zuwegung zum Nattenberg-Stadion
 
Ö 28.2.3
Straßenbeleuchtung am Vogelberg
 
Ö 28.3
Anfragen
 
Ö 28.3.1
Internationaler Bund
 
Ö 28.3.2
Anzahl und Zustand der städtischen Brücken