Sitzung
HAA/07/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
16.09.2013
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

103/2013
Ö 2
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6

097/2013
Ö 3
Satzung über die Gebühren der Musikschule und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

086/2013
Ö 4
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage Krummenscheider Weg (zwischen der nördlichen Einmündung Dammessiepen bis zur Einmündung Schulstraße)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

120/2013
Ö 5
Satzung der Stadt Lüdenscheid
über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage „Krummenscheider Weg (zwischen der südöstlichen Einmündung Rathmecker Weg und der Einmündung Schulstraße)“

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

122/2013
Ö 6
Satzung der Stadt Lüdenscheid
über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage „August-Adamy-Siedlung“

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

121/2013
Ö 7
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Leifringhauser Straße" III. BA von Buschweg bis Ortsende

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

136/2013
Ö 8
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln 2013
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW; Rathaustunnel

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

149/2013
Ö 9
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln 2013
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW; Fahrbahndeckenreparaturen 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

144/2013
Ö 10
Berichtswesen:
Bericht über den Projektstatus 'Denkfabrik'

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

126/2013
Ö 11
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 11.1
Bekanntgaben
 
Ö 11.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11.2.1
Japanischer Staudenknöterich auf der Grünfläche Ecke Kölner Straße /Sauerfelder Straße
 
Ö 11.3
Anfragen
 
Ö 11.3.1
Zuwegung zum Nattenberg-Stadion
 
Ö 11.3.2
Straßenbeleuchtung am Vogelberg
 
Ö 11.3.3
Veranstaltung des Stadtjugendrings