Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Bildung eines Ältestenrates
 
Ö 3
Entwurf des Jahresabschlusses 2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

092/2013
Ö 4
Jahresbericht 2012 des Ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der FDP-Ratsfraktion; Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 27.05.2013 zur Durchführung des Krankentransports ab 01.01.2017

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

 
Ö 6
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

067/2013
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Anpassung von Zuständigkeiten in Bereichen gemeinsamer Grenzverläufe für die Aufgaben nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) zwischen der Stadt Lüdenscheid und der Gemeinde Herscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

056/2013
Ö 8
Konzept eines integrierten Hauptschulabschlusslehrgangs nach Klasse 9 und 10

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

116/2013
Ö 9
Betreuungsplätze für unterdreijährige Kinder - Anpassung der Versorgungsquote

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltung: 1

063/2013
Ö 10
Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

094/2013
Ö 11
Übertragung der Aufgabe „Beratung gem. § 8b SGB VIII“ auf das
Märkische Kinderschutzzentrum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

108/2013
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

075/2013
Ö 13
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

096/2013
Ö 14
Mittelbare Beteiligung der Stadt Lüdenscheid an der Bäderbetrieb Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

074/2013
Ö 15
Umnutzung Albert-Schweitzer-Schule

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 44

111/2013
Ö 16
Nachtrag: 09.07.2013 Nummer 16
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2013
hier: Umbau Kluser Schule

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1

118/2013
Ö 17
Benennung einer Fußwegeverbindung im Glatzer Park zwischen der Honseler Straße über die Glatzer Straße bis zur Elbinger Straße mit der Bezeichnung "Kaplan -Hirschfelder-Weg"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

062/2013
Ö 18
Änderung der verkaufsoffenen Sonntage aufgrund gesetzlicher Neuregelung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

117/2013
Ö 19
Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

068/2013
Ö 20
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Aufsichtsrat der Lüdenscheider Wohnstätten AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

119/2013
Ö 21
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

109/2013
Ö 22
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 22.1
Bekanntgaben
 
Ö 22.1.1
Sitzungskalender 2014 für Rat und Hauptausschuss
 
Ö 22.1.2
Vollsperrung der Oedenthaler Straße
 
Ö 22.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22.2.1
Nutzung der Cateringbereiche der Fachhochschule Südwestfalen und des Finanzamtes durch Bahnreisende
 
Ö 22.3
Anfragen
 
Ö 22.3.1
Japanischer Staudenknöterich auf der Grünfläche Ecke Kölner Straße /Sauerfelder Straße