öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 08.07.2013 - 17:00-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Bildung eines Ältestenrates

 
Ö 3

Entwurf des Jahresabschlusses 2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

092/2013
Ö 4

Jahresbericht 2012 des Ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Antrag der FDP-Ratsfraktion; Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 27.05.2013 zur Durchführung des Krankentransports ab 01.01.2017

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

 
Ö 6

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

067/2013
Ö 7

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Anpassung von Zuständigkeiten in Bereichen gemeinsamer Grenzverläufe für die Aufgaben nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) zwischen der Stadt Lüdenscheid und der Gemeinde Herscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

056/2013
Ö 8

Konzept eines integrierten Hauptschulabschlusslehrgangs nach Klasse 9 und 10

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

116/2013
Ö 9

Betreuungsplätze für unterdreijährige Kinder - Anpassung der Versorgungsquote

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1

063/2013
Ö 10

Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

094/2013
Ö 11

Übertragung der Aufgabe „Beratung gem. § 8b SGB VIII“ auf das
Märkische Kinderschutzzentrum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

108/2013
Ö 12

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

075/2013
Ö 13

Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

096/2013
Ö 14

Mittelbare Beteiligung der Stadt Lüdenscheid an der Bäderbetrieb Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

074/2013
Ö 15

Umnutzung Albert-Schweitzer-Schule

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 44

111/2013
Ö 16

Nachtrag: 09.07.2013 Nummer 16
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2013
hier: Umbau Kluser Schule

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1

118/2013
Ö 17

Benennung einer Fußwegeverbindung im Glatzer Park zwischen der Honseler Straße über die Glatzer Straße bis zur Elbinger Straße mit der Bezeichnung "Kaplan -Hirschfelder-Weg"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

062/2013
Ö 18

Änderung der verkaufsoffenen Sonntage aufgrund gesetzlicher Neuregelung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

117/2013
Ö 19

Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

068/2013
Ö 20

Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Aufsichtsrat der Lüdenscheider Wohnstätten AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

119/2013
Ö 21

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

109/2013
Ö 22

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 22.1

Bekanntgaben

 
Ö 22.1.1

Sitzungskalender 2014 für Rat und Hauptausschuss

 
Ö 22.1.2

Vollsperrung der Oedenthaler Straße

 
Ö 22.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 22.2.1

Nutzung der Cateringbereiche der Fachhochschule Südwestfalen und des Finanzamtes durch Bahnreisende

 
Ö 22.3

Anfragen

 
Ö 22.3.1

Japanischer Staudenknöterich auf der Grünfläche Ecke Kölner Straße /Sauerfelder Straße