Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Neustrukturierung der Verwaltung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

121/2011
Ö 3
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2

118/2011
Ö 4
Neufassung der Geschäftsordnung für die Sitzungen des Rates der Stadt Lüdenscheid und seiner Ausschüsse

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

112/2011
Ö 4.1
Neufassung der Geschäftsordnung für die Sitzungen des Rates der Stadt Lüdenscheid und seiner Ausschüsse/
1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

112/2011/1
Ö 5
Befreiung vom Essengeld für Kinder in Tagesbetreuung / 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2

124/2011/1
Ö 6
Erhöhung der Vergnügungssteuer für das Halten von Apparaten mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

107/2011
Ö 7
Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts; hier: Anpassung der Gesellschaftsverträge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

095/2011
Ö 8
Änderung der Satzung der Mark-E AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

108/2011
Ö 9
Teilaktualisierung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

120/2011
Ö 10
Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

129/2011
Ö 11
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Lüdenscheid / 2. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 1

047/2011/2
Ö 12
Jahresbericht 2009 und 2010 des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2011
hier: Breitenloher Straße (IR) und Horringhauser Straße (IR)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

126/2011
Ö 14
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2011
hier: Sanierung Brücke Am Kamp

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

131/2011
Ö 15
Umbesetzung in der Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

134/2011
Ö 16
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 17
Genehmigung einer Dienstreise; Besuch des russischen Generalkonsulats in Bonn durch den Ersten Stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47