Sitzung
HAA/05/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
06.06.2011
Zeit
17:00-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lüdenscheid
118/2011
Ö 3
Neufassung der Geschäftsordnung für die Sitzungen des Rates der Stadt Lüdenscheid und seiner Ausschüsse

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 17

112/2011
Ö 4
Antrag der CDU-Ratsfraktion; Prüfung der Verkleinerung des Stadtrates

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 5
Befreiung vom Essengeld für Kinder in Tagesbetreuung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

124/2011
Ö 6
Erhöhung der Vergnügungssteuer für das Halten von Apparaten mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

107/2011
Ö 7
Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts; hier: Anpassung der Gesellschaftsverträge

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

095/2011
Ö 8
Änderung der Satzung der Mark-E AG

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

108/2011
Ö 9
Übertragung gebäudewirtschaftlicher Aufgaben auf die Lüdenscheider Wohnstätten AG

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

087/2011
Ö 10
Zukünftige Ausrichtung der Zentralen Gebäudewirtschaft
hier: Zeit- und Maßnahmenplan

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

119/2011
Ö 11
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 11.1
Bekanntgaben
 
Ö 11.1.1
Denkmalschutz "Umkleidegebäude Hotopstraße"
 
Ö 11.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11.3
Anfragen
 
Ö 11.3.1
Durchgang zum SternCenter über die Brücke