Sitzung
HAA/04/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
09.05.2011
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Rahmenvereinbarung zur Haushaltskonsolidierung
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

 075/2011
Ö 3
Neustrukturierung der Verwaltung
hier: Auftrag des Hauptausschusses vom 28.03.2011 zur Vorlage eines Umsetzungskonzeptes

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6

 071/2011
Ö 4
Realisierung einer Dauerausstellung über die NS-Zeit in der Stadt Lüdenscheid in den ehemaligen Arrestzellen der Polizei im Keller des Alten Rathauses/1. Ergänzung
hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW des Initiativkreises "Gedenkzellen Altes Rathaus" vom 16.04.2008

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5

 097/2010/1
Ö 5
Demografiekonzept Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

 068/2011
Ö 6
Verkauf von 49 Prozent der Anteile an der lekker Energie GmbH von ENERVIE an die SWK STADTWERKE KREFELD AG

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 079/2011
Ö 7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Werkzeugbauinstitut Südwestfalen GmbH - WI SWF

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

 073/2011
Ö 8
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE; Anhebung des Vergnügungssteuersatzes für das gewerbliche Betreiben von Glückspielautomaten

Beschluss: Vertagt

 
Ö 9
Antrag der CDU-Ratsfraktion, Unterhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen

Beschluss: Vertagt

 
Ö 10
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 10.1
Bekanntgaben
 
Ö 10.1.1
Bauvorhaben; Aufweisung einer 30 % besseren Energie-Effizienz über die aktuelle Energieeinsparverordnung hinaus
 
Ö 10.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10.2.1
Fehlende Fahrbahnmarkierung auf der Herscheider Landstraße
 
Ö 10.3
Anfragen
 
Ö 10.3.1
Bildungs- und Teilhabepaket