öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Lüdenscheid - 09.05.2011 - 17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Rahmenvereinbarung zur Haushaltskonsolidierung
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

075/2011
Ö 3

Neustrukturierung der Verwaltung
hier: Auftrag des Hauptausschusses vom 28.03.2011 zur Vorlage eines Umsetzungskonzeptes

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6

071/2011
Ö 4

Realisierung einer Dauerausstellung über die NS-Zeit in der Stadt Lüdenscheid in den ehemaligen Arrestzellen der Polizei im Keller des Alten Rathauses/1. Ergänzung
hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW des Initiativkreises "Gedenkzellen Altes Rathaus" vom 16.04.2008

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5

097/2010/1
Ö 5

Demografiekonzept Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

068/2011
Ö 6

Verkauf von 49 Prozent der Anteile an der lekker Energie GmbH von ENERVIE an die SWK STADTWERKE KREFELD AG

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

079/2011
Ö 7

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Werkzeugbauinstitut Südwestfalen GmbH - WI SWF

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

073/2011
Ö 8

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE; Anhebung des Vergnügungssteuersatzes für das gewerbliche Betreiben von Glückspielautomaten

Beschluss: Vertagt

 
Ö 9

Antrag der CDU-Ratsfraktion, Unterhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen

Beschluss: Vertagt

 
Ö 10

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 10.1

Bekanntgaben

 
Ö 10.1.1

Bauvorhaben; Aufweisung einer 30 % besseren Energie-Effizienz über die aktuelle Energieeinsparverordnung hinaus

 
Ö 10.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 10.2.1

Fehlende Fahrbahnmarkierung auf der Herscheider Landstraße

 
Ö 10.3

Anfragen

 
Ö 10.3.1

Bildungs- und Teilhabepaket