öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 14.03.2011 - 17:00-17:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Erwerb der lecker Energie GmbH (ehemals Nuon Deutschland GmbH) durch die ENERVIE - Südwestfalen Energie und Wasser AG

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 4

028/2011
Ö 3

Offene Ganztagsschulen der Stadt Lüdenscheid; hier: Angleichung der Elternbeiträge

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 16

015/2011
Ö 4

Neufassung der Elternbeitragssatzung und der Elternbeitragstabelle

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

301/2010
Ö 4.1

Neufassung der Elternbeitragssatzung und der Elternbeitragstabelle / 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 16

301/2010/1
Ö 5

Vorstellung: Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

047/2011
Ö 5.1

Vorstellung: Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Lüdenscheid / 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50, Enthaltungen: 1

047/2011/1
Ö 6

Satzung über eine Veränderungssperre in einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 554 "Worthplatz"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

042/2011
Ö 7

Fluchtlinien- und Höhenplan Nr. 211 "Hoch- und Talstraße" - vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB; Beschluss über die Aufhebung des Bauleitplanes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

017/2011
Ö 8

Fluchtlinien- und Höhenplan Nr. 6 "Bräuckenstraße" - vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB; Beschluss über die Aufhebung des Bauleitplanes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

021/2011
Ö 9

Fluchtlinienplan Nr. 247 "Bräuckenstraße" - vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB; Beschluss über die Aufhebung des Bauleitplanes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

022/2011
Ö 10

Vereinsmitgliedschaft im Technikförderung Südwestfalen e. V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

027/2011
Ö 11

Dienstreise nach Taganrog, Russland

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

037/2011
Ö 12

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

045/2011
Ö 13

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

048/2011
Ö 14

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 14.1

Bekanntgaben

 
Ö 14.1.1

Schreiben des Oberbürgermeisters der Stadt Taganrog

 
Ö 14.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 14.2.1

Ausführung der Sanierungsarbeiten in der Altenaer Straße

 
Ö 14.2.2

Schlechter Zustand der Straßen in Lüdenscheid

 
Ö 14.3

Anfragen

 
Ö 14.3.1

Umbau Foyer Turnhalle Bergstadt-Gymnasium