Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage von Herrn Sieburg / Ausnahme nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz für das Schützenfest der Lüdenscheider Schützengesellschaft im Jahr 2011
 
Ö 2
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Leifringhauser Straße" zwischen den Einmündungen Kalver Str. und Sembergweg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

211/2010
Ö 3
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

202/2010
Ö 4
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

203/2010
Ö 5
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

204/2010
Ö 6
Wirtschaftsplan 2011 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

240/2010
Ö 7
Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

212/2010
Ö 8
Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1

218/2010
Ö 9
Änderung der Satzung der ENERVIE - Südwestfalen Energie und Wasser AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

255/2010
Ö 10
Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

231/2010
Ö 10.1
Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen/ 1. Ergänzung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

231/2010/1
Ö 10.2
Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen/ 2. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1

231/2010/2
Ö 11
Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz für die Schützenfeste des Bürger-Schützen-Vereins e. V. und der Lüdenscheider Schützengesellschaft in 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

242/2010
Ö 12
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

254/2010
Ö 13
Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates in den Beschwerdeausschuss der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

273/2010
Ö 14
Mittelbare Beteiligung der Stadt Lüdenscheid an der Werkzeugbau Institut Südwestfalen GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

226/2010
Ö 15
Konjunkturpaket II

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

270/2010
Ö 16
NKF-Gesamtabschluss 3. Bericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

219/2010
Ö 17
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2009/2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

257/2010
Ö 18
Parkpalette Corneliusstraße;
hier: Beschluss zum Neubau der Parkpalette

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltung: 8

282/2010
Ö 19
Gebührenkalkulation der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

279/2010
Ö 20
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

276/2010
Ö 21
Verkaufsoffene Sonntage 2011

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltung: 4

281/2010
Ö 22
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Kiosk Sauerfeld

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltung: 4

278/2010
Ö 23
Antrag der SPD-Ratsfraktion; Rechtzeitiger Versand der Einladungen mit Tagesordnung und Vorlagen zu den Ausschusssitzungen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 24
Antrag der SPD-Ratsfraktion; Versand der Protokolle der Rats- und Ausschusssitzungen spätestens am vierten Donnerstag nach dem jeweiligen Sitzungstermin

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 25
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Sportplätze in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

277/2010
Ö 26
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 26.1
Bekanntgaben
 
Ö 26.1.1
Einrichtung einer Zeitstelle für die Neugeborenenbesuche
 
Ö 26.1.2
Melde- und Auskunftspflicht Korruptionsbekämpfungsgesetz
 
Ö 26.1.3
Wiederbesetzung von Planstellen
 
Ö 26.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 26.2.1
Erneuerung des SGB II, hier: Hilfe für Kinder; Umsetzung der Förderung in Lüdenscheid
 
Ö 26.2.2
Ausweichfläche Lidl-Markt Brügge für den Zeitraum der Bauarbeiten in 2011
 
Ö 26.3
Anfragen
 
Ö 26.3.1
Visionen und Ziele für Lüdenscheid
 
Ö 26.3.2
Baubeginn Pausenhalle Staberg
 
Ö 26.3.3
Interntauftritt der Märkischen Gewerbepark Rosmart GmbH
 
Ö 26.3.4
Einrichtung von Einbahnregelungen bei starkem Schneefall
 
Ö 26.3.5
Buslinie 37 - Anfahrt Geveldorf
 
Ö 26.3.6
Buswartehalle an der Endstation im Olpendahl