öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 13.12.2010 - 17:00-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage von Herrn Sieburg / Ausnahme nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz für das Schützenfest der Lüdenscheider Schützengesellschaft im Jahr 2011

 
Ö 2

Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Leifringhauser Straße" zwischen den Einmündungen Kalver Str. und Sembergweg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

211/2010
Ö 3

Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

202/2010
Ö 4

Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

203/2010
Ö 5

Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

204/2010
Ö 6

Wirtschaftsplan 2011 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

240/2010
Ö 7

Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

212/2010
Ö 8

Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1

218/2010
Ö 9

Änderung der Satzung der ENERVIE - Südwestfalen Energie und Wasser AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

255/2010
Ö 10

Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

231/2010
Ö 10.1

Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen/ 1. Ergänzung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

231/2010/1
Ö 10.2

Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen/ 2. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1

231/2010/2
Ö 11

Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz für die Schützenfeste des Bürger-Schützen-Vereins e. V. und der Lüdenscheider Schützengesellschaft in 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

242/2010
Ö 12

Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

254/2010
Ö 13

Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates in den Beschwerdeausschuss der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

273/2010
Ö 14

Mittelbare Beteiligung der Stadt Lüdenscheid an der Werkzeugbau Institut Südwestfalen GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

226/2010
Ö 15

Konjunkturpaket II

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

270/2010
Ö 16

NKF-Gesamtabschluss 3. Bericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

219/2010
Ö 17

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2009/2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

257/2010
Ö 18

Parkpalette Corneliusstraße;
hier: Beschluss zum Neubau der Parkpalette

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 8

282/2010
Ö 19

Gebührenkalkulation der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte 2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

279/2010
Ö 20

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

276/2010
Ö 21

Verkaufsoffene Sonntage 2011

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 4

281/2010
Ö 22

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Kiosk Sauerfeld

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 4

278/2010
Ö 23

Antrag der SPD-Ratsfraktion; Rechtzeitiger Versand der Einladungen mit Tagesordnung und Vorlagen zu den Ausschusssitzungen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 24

Antrag der SPD-Ratsfraktion; Versand der Protokolle der Rats- und Ausschusssitzungen spätestens am vierten Donnerstag nach dem jeweiligen Sitzungstermin

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 25

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Sportplätze in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

277/2010
Ö 26

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 26.1

Bekanntgaben

 
Ö 26.1.1

Einrichtung einer Zeitstelle für die Neugeborenenbesuche

 
Ö 26.1.2

Melde- und Auskunftspflicht Korruptionsbekämpfungsgesetz

 
Ö 26.1.3

Wiederbesetzung von Planstellen

 
Ö 26.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 26.2.1

Erneuerung des SGB II, hier: Hilfe für Kinder; Umsetzung der Förderung in Lüdenscheid

 
Ö 26.2.2

Ausweichfläche Lidl-Markt Brügge für den Zeitraum der Bauarbeiten in 2011

 
Ö 26.3

Anfragen

 
Ö 26.3.1

Visionen und Ziele für Lüdenscheid

 
Ö 26.3.2

Baubeginn Pausenhalle Staberg

 
Ö 26.3.3

Interntauftritt der Märkischen Gewerbepark Rosmart GmbH

 
Ö 26.3.4

Einrichtung von Einbahnregelungen bei starkem Schneefall

 
Ö 26.3.5

Buslinie 37 - Anfahrt Geveldorf

 
Ö 26.3.6

Buswartehalle an der Endstation im Olpendahl