Sitzung
Rat/03/2010
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
03.05.2010
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gesamtstädtisches Stadtentwicklungskonzept "Stadtentwicklung in Lüdenscheid" und städtebauliches Entwicklungskonzept "415m über NN Denkfabrik"

Beschluss: Vertagt

052/2010
Ö 1.1
Haushalt 2010
hier: Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen der Dringlichkeitsliste

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

068/2010
Ö 2
87. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Bahnhof Brügge Ost; Entscheidung über vorgebrachte Anregungen; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

020/2010
Ö 3
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Verbänden und Beteiligungsunternehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

047/2010
Ö 4
Benennung von Delegierten für die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

048/2010
Ö 5
Vertretungsliste der CDU-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

058/2010
Ö 6
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Lüdenscheid am 07.02.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

051/2010
Ö 7
Weiterer Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der MGR

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

044/2010
Ö 8
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Adolf-Kolping-Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

062/2010
Ö 9
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Unterhaltung Straßen STL

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

061/2010
Ö 10
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

054/2010
Ö 11
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 11.1
Bekanntgaben
 
Ö 11.1.1
50-jähriges Bestehen des Partnerschaftskomitees Romilly-sur-Seine
 
Ö 11.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mehrgenerationenspielplatz auf dem Jahnplatz
 
Ö 11.2.2
Versorgung der Obdachlosen während der starken Schneefälle
 
Ö 11.2.3
Übernahme des Personals bei Betriebsübernahme durch den neuen Träger der Kindertagesstätte Lisztstraße
 
Ö 11.3
Anfragen
 
Ö 11.3.1
Rechtliche Wertung des Anschreibens des Bürgermeisters zum Bürgerentscheid
 
Ö 11.3.2
Mehrgenerationenspielplatz
 
Ö 11.3.3
Anfragen vor Wahlen