Sitzung
RAT/02/2004
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Kulturhaus
Datum
01.03.2004
Zeit
16:15-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage von Herrn Georg Paul Linke
 
Ö 2
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Abweichender Beschluss

373/2003
Ö 3
Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 538 "Kölner Straße / Ramsberghang"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

029/2004
Ö 4
Satzung der Stadt Lüdenscheid über örtliche Bauvorschriften in den Bereichen der bestehenden Windenergieanlage "Leisberg" sowie der im Flächennutzungsplan der Stadt Lüdenscheid dargestellten Konzentrationszonen für Windenergieanlagen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

318/2003
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 564 "Niemöller Straße", Teilaufhebung Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

022/2004
Ö 6
Jahresrechnung 2003

Beschluss: Einstimmig beschlossen

047/2004
Ö 7
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

048/2004
Ö 8
Privatisierung von Reinigungsarbeiten in städtischen Dienstgebäuden hier: Entscheidung über die Empfehlung der Einigungsstelle

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

068/2004
Ö 9
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2003

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

049/2004
Ö 10
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 10.1
Bekanntgaben
 
Ö 10.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10.2.1
Rückseite des Forums
 
Ö 10.2.3
Ampelanlage Volmestraße - Halverstraße in Brügge
 
Ö 10.3
Anfragen
 
Ö 10.3.1
Gewalt in Lüdenscheid/Übergriffe aus der rechtsradikalen Szene
 
Ö 10.3.2
Zustand und Ansicht des Gebäudes Bahnhofstr. 54
 
Ö 10.3.3
Trauerhalle Krematorium
 
Ö 10.3.4
Zustand der Zeppelin-Turnhalle
 
Ö 10.3.5
Befahren der Gehwege an Engstellen
 
Ö 10.3.6
Räumung von Straßen ohne Gehweg für Fußgänger