Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Bildung eines Ältestenrates
 
Ö 3
Lichtstele für das neue Bahnhofsareal Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 1

088/2009
Ö 4
Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für das Grundstück Bromberger Straße 16 / Bräuckenstraße 95

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

097/2009
Ö 4.1
Zuwendungsantrag zur Umnutzung des denkmalgeschützten Gebäudes der ehem. Firma "Hesse Jäger" durch den Verein "Turbo-Schnecken Lüdenscheid e.V."

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

093/2009
Ö 4.1.1
Zuwendungsantrag zur Umnutzung des denkmalgeschützten Gebäudes der ehem. Firma "Hesse Jäger" durch den Verein "Turbo-Schnecken Lüdenscheid e.V."

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 3

093/2009/1
Ö 5
Konjunkturpaket

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

108/2009
Ö 6
Umsetzung des Projektes "Frühe Hilfen - bessere Chancen"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

078/2009
Ö 7
Kommunaler Jugendförderplan 2009 - 2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

080/2009
Ö 8
Investitionskostenzuschuss an den Verein "Neue Medien"

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

092/2009
Ö 8.1
Investitionskostenzuschuss an den Verein "Freie Medien e.V."/ 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

092/2009/1
Ö 9
Verschmelzung der MBG Märkische Bus-Gesellschaft mbH durch Aufnahme in die MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

101/2009
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 564/III "Verlängerte Niemöllerstraße", 3. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB, Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentichkeitsbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

086/2009
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 578 (B) "Am Drostenstück / Am Weiten Blick II", 4. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB, Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

087/2009
Ö 12
Neufassung der Satzung für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

062/2009
Ö 13
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Kommunalfriedhöfe in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

063/2009
Ö 14
Genehmigung einer Dienstreise: Besichtigung der neuen Hauptwache der Berufsfeuerwehr Hagen Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

103/2009
Ö 15
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Petition zum Wahlrecht von Migrantinnen und Migranten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 26

 
Ö 16
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2009 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

110/2009
Ö 17
Bundesverkehrswegeplan 2015- Sechsspuriger Ausbau der A 45

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

113/2009
Ö 18
Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Sportausschuss, Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

114/2009
Ö 19
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Mitteln HJ 2009 hier: Pavillon Grundschule Kalve

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

115/2009
Ö 20
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 49

089/2009
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bekanntgaben
 
Ö 21.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21.2.1
Aufstellen der Bildstelen der alten Rathaustür im Bürgerforum
 
Ö 21.2.2
Google Street View
 
Ö 21.3
Anfragen
 
Ö 21.3.1
Vandalismusschäden an den Lichtbänken
 
Ö 21.3.2
Mauer an der Humboldtstraße/Ecke Kampstraße