Sitzung
Rat/09/2008
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
20.10.2008
Zeit
17:00-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterinnen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

240/2008
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 48

231/2008
Ö 4
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

230/2008
Ö 5
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kunststoff-Institut für die mittelständische Wirtschaft NRW GmbH (KIMW)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

196/2008
Ö 6
Änderung des Gesellschaftsvertrags der STL Bauträger- und Beteiligungs GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

162/2008
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2007

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

172/2008
Ö 8
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid - STL

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

233/2008
Ö 9
Anmeldungen zu den Grundschulen zum Schuljahr 2009/10

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Enthaltung: 2

217/2008
Ö 10
Schiedsamtswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

223/2008
Ö 11
Satzung über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlagen Teutonenstraße und Fuelbecker Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

192/2008
Ö 12
Satzung über die Bildung einer Erschließungseinheit für die Erschließungsanlagen "Elbinger Straße - Hauptzug" und "Elbinger Straße - Stichstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

211/2008
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 804 "Parkgarage Rathausinnenhof", 1. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB, Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltung: 5

218/2008
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 806 "Altenaer Straße / Sternplatz", 1. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB, Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltung: 5

219/2008
Ö 15
Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Aufsichtsrat der Lüdenscheider Wohnstätten AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

216/2008
Ö 16
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

163/2008
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen, hier Schulausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

241/2008
Ö 18
Verkaufsoffene Sonntage 2009

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltung: 6

 
Ö 19
Überplanmäßige Ausgabe "Bolzplätze"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

265/2008
Ö 20
Überplanmäßige Ausgabe "Kinderspielplätze"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

266/2008
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bekanntgaben
 
Ö 21.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21.2.1
Defekte Lichtschienen auf dem Rathausplatz
 
Ö 21.3
Anfragen
 
Ö 21.3.1
Defekte Heizungen in der Turnhalle der Grundschule Gevelndorf