Sitzung
HAA/07/2008
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
22.09.2008
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Satzung über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlagen Teutonenstraße und Fuelbecker Straße

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

192/2008
Ö 3
Satzung über die Bildung einer Erschließungseinheit für die Erschließungsanlagen "Elbinger Straße - Hauptzug" und "Elbinger Straße - Stichstraße"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

211/2008
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2007

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

172/2008
Ö 5
Änderung des Gesellschaftsvertrags der STL Bauträger- und Beteiligungs GmbH

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

162/2008
Ö 6
Regionale 2013 hier: Profilierung der Projektinitiative "DENKFABRIK" und weitere Vorgehensweise innerhalb des Regionale-2013-Zusammenhangs

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

224/2008
Ö 7
Rücknahme des Entwurfs zum Sparkassengesetz NRW, Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion Lüdenscheid und der B 90 / Die Grünen Fraktion Lüdenscheid

Beschluss: Stimmengleichheit - daher abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltung: 2

 
Ö 8
Bauvorhaben Sterngasse, abgehängte Decke, Ausführungsvarianten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

200/2008
Ö 9
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 9.1
Bekanntgaben
 
Ö 9.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 9.3
Anfragen
 
Ö 9.3.1
Austausch der Schrankenanlage gegen Poller in der Germanenstraße/ Richtung Pöppelsheim
 
Ö 9.3.2
Defekte Lichtschienen auf dem Rathausplatz