SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Lüdenscheid - 22.09.2008

Sitzung

HAA/07/2008

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, im Ratssaal

Datum

22.09.2008

Zeit

17:00-17:50 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion Lüdenscheid und des B 90 / Die Grünen, Rücknahme des Entwurfs zum Sparkassengesetz NRW

Vorlage

TE-Satzung Fuelbecker Str.

192/2008

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

Vorlage

Satzung über die Bildung einer Erschließungseinheit Elbinger Straße

211/2008

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

Vorlage

172/2008

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

Vorlage

224/2008

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

Beschluss: Stimmengleichheit - daher abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 2

Vorlage

Sterngasse Decke Bestand+Neu VorlageA

Sterngasse Decke Bestand+Neu VorlageB

Sterngasse Decke Bestand+Neu VorlageC

Sterngasse Decke Bestand+Neu VorlageD

Sterngasse Decke Bestand+Neu VorlageE

Sterngasse Decke Bestand+Neu VorlageF

200/2008

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 VO2 Dok.Satzung über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlagen Teutonenstraße und Fuelbecker Straße

Ö 3 VO2 Dok.Satzung über die Bildung einer Erschließungseinheit für die Erschließungsanlagen "Elbinger Straße - Hauptzug" und "Elbinger Straße - Stichstraße"

Ö 4 VO1 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2007

Ö 5 VO3 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrags der STL Bauträger- und Beteiligungs GmbH

Ö 6 VO1 Dok.Regionale 2013 hier: Profilierung der Projektinitiative "DENKFABRIK" und weitere Vorgehensweise innerhalb des Regionale-2013-Zusammenhangs

Ö 7 Rücknahme des Entwurfs zum Sparkassengesetz NRW, Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion Lüdenscheid und der B 90 / Die Grünen Fraktion Lüdenscheid

Ö 8 VO7 Dok.Bauvorhaben Sterngasse, abgehängte Decke, Ausführungsvarianten

Ö 9 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 9.1 Bekanntgaben

Ö 9.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 9.3 Anfragen

Ö 9.3.1 Austausch der Schrankenanlage gegen Poller in der Germanenstraße/ Richtung Pöppelsheim

Ö 9.3.2 Defekte Lichtschienen auf dem Rathausplatz