Sitzung
Rat/09/2003
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
im Foyer des Kulturhauses
Datum
15.12.2003
Zeit
16:15-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2002 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

352/2003
Ö 3
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2004

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

300/2003
Ö 4
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2004

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltung: 3

301/2003
Ö 5
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangsheime der Stadt Lüdenscheid zum 01.01.2004

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

306/2003
Ö 6
Satzung über die Gebühren der Stadtbücherei Lüdenscheid und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Stadtbücherei Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

319/2003
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 645 " Hohfuhrstraße/Carl-Berg-Weg", 1. Änderung, hier: Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

343/2003
Ö 8
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in dem Aufsichtsrat der Mark-E Aktiengesellschaft entsprechend den Bestimmungen des zwischen der Stadt Lüdenscheid, der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH und der Beteiligungsgesellschaft der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH bestehenden Treuhandvertrags

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

363/2003
Ö 9
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2003 bis 2005

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

329/2003
Ö 9.1
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2003 bis 2005/ 1. Ergänzung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

329/2003/1
Ö 9.2
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2003 bis 2005/ 2. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

329/2003/2
Ö 10
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Beteiligungsunternehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

367/2003
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2002 des Stadtentwässerungsbetriebes Lüdenscheid (SEL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

320/2003
Ö 12
Verwendung des Jahresgewinns 2002 des Stadtentwässerungsbetriebes Lüdenscheid (SEL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

322/2003
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2002

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

332/2003
Ö 14
Wirtschaftsplan 2004 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

348/2003
Ö 15
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben HJ 2003

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

350/2003
Ö 16
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2003

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 46

357/2003
Ö 17
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 17.1
Bekanntgaben
 
Ö 17.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17.2.1
Kreisleitstelle/Rettungsbedarfsplan/Rettungsdienstgebühren
 
Ö 17.3
Anfragen
 
Ö 17.3.1
Eisbahn - Verlängerung des Angebots
 
Ö 17.3.2
Wartezeit bis zur Reparatur einer defekten Straßenlaterne