SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung der Stadt Lüdenscheid - 13.03.2025

Sitzung

BFV/01/2025

Gremium

Ausschuss für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung

Raum

Rathaus, im Ratssaal

Datum

13.03.2025

Zeit

17:01-18:53 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Berichts- und Beschlusskontrolle BFV 13.03.2025

Vorlage

038/2025

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Vorlage

037/2025

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Bericht

022/2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Bericht

Beteiligungsbericht final

280/2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

Bericht

018/2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Bericht

Anlage zur Vorlage 045-2025 - Informationsblatt

045/2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag CDU 22.01.2025 Sauberkeit, geringere Kosten für die Müllentsorgung

Information der Verwaltung zum CDU-Antrag - Vorbereitung Einführung Verpackungssteuer - vom 22.01.2025

Ergänzende Information der Verwaltung zum CDU-Antrag - Vorbereitung Einführung Verpackungssteuer - vom 22.01.2025

Anlage zur Verwaltungsinformation - Das Wichtigste zur Tübinger Verpackungssteuer - Zusammenfassung der Stadt Tübingen

Beschluss: Vertagt

Vorlage

040/2025

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Vorlage

046/2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Vorlage

047/2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Bekanntgabe zu geplanten Änderungen in der Produktstruktur des Haushalts

Bekanntgabe Sachstand Medienentwicklungsplanung

Bekanntgabe Sachstand Durchführung Vergabeverfahren Fahrradleasing

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 1 Dok.Berichts- und Beschlusskontrolle

Ö 3 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025, Bildungsgang Sozialassistenz für die OGS

Ö 4 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026, Feuer- und Rettungswache

Ö 5 VO1 Dok.Verlagerung der Stabsstelle Veranstaltungsmanagement

Ö 6 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2023

Ö 7 VO1 Dok.Umstrukturierung der Beteiligungsverwaltung; hier: aktueller Stand

Ö 8 VO2 Dok.Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform

Ö 9 4 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 22.01.2025; Mehr Sauberkeit für Lüdenscheid / geringere Kosten für die Müllentsorgung (Vorbereitung der Einführung einer Verpackungssteuer)

Ö 10 VO1 Dok.Einführung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); Grundsatzbeschluss zur zielgerichteten Vorbereitung der Anwendung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts gemäß § 2b UStG ab dem 01.01.2027

Ö 11 VO1 Dok.Planung für die Einbringung eines erneuten Doppelhaushaltes für die Jahre 2026/2027

Ö 12 VO1 Dok.Haushaltsplan; hier: Zusammenlegung von zwei Produkten in der Produktgruppe 04.07. Kulturhaus

Ö 13 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage (mündlicher Bericht)

Ö 14 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 14.1 Bekanntgaben

Ö 14.1.1 1 Dok.Weitere geplante Änderungen in der Produktstruktur des Haushalts

Ö 14.1.2 1 Dok.Sachstand Medienentwicklungsplanung

Ö 14.1.3 1 Dok.Sachstand Durchführung Vergabeverfahren Fahrradleasing

Ö 14.1.4 Sachstand Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt"

Ö 14.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 14.3 Anfragen