Sitzung
BFV/01/2025
Gremium
Ausschuss für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
13.03.2025
Zeit
17:01-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle
 
Ö 3
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025, Bildungsgang Sozialassistenz für die OGS

Beschluss: Einstimmig empfohlen

038/2025
Ö 4
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026, Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig empfohlen

037/2025
Ö 5
Verlagerung der Stabsstelle Veranstaltungsmanagement

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

022/2025
Ö 6
Beteiligungsbericht 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

280/2024
Ö 7
Umstrukturierung der Beteiligungsverwaltung; hier: aktueller Stand

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

018/2025
Ö 8
Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

045/2025
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.01.2025; Mehr Sauberkeit für Lüdenscheid / geringere Kosten für die Müllentsorgung (Vorbereitung der Einführung einer Verpackungssteuer)

Beschluss: Vertagt

 
Ö 10
Einführung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); Grundsatzbeschluss zur zielgerichteten Vorbereitung der Anwendung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts gemäß § 2b UStG ab dem 01.01.2027

Beschluss: Einstimmig empfohlen

040/2025
Ö 11
Planung für die Einbringung eines erneuten Doppelhaushaltes für die Jahre 2026/2027

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

046/2025
Ö 12
Haushaltsplan; hier: Zusammenlegung von zwei Produkten in der Produktgruppe 04.07. Kulturhaus

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

047/2025
Ö 13
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage (mündlicher Bericht)
 
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.1.1
Weitere geplante Änderungen in der Produktstruktur des Haushalts
 
Ö 14.1.2
Sachstand Medienentwicklungsplanung
 
Ö 14.1.3
Sachstand Durchführung Vergabeverfahren Fahrradleasing
 
Ö 14.1.4
Sachstand Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt"
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.3
Anfragen