Sitzung
Rat/05/2026
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
12.10.2026
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterinnen
221/2026
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2.1
Nachtrag: 08.10.2026
Fragerecht in der Öffentlichen Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle
 
Ö 4
Ausbildung von zwei Brandoberinspektoranwärter*innen ab 2027
258/2026
Ö 5
Einstellung von Nachwuchskräften, Schließung des Standortes Hagen der HSPV NRW
249/2026
Ö 6
Antrag der AfD-Fraktion vom 08.07.2026; Einrichtung eines Voltaire-Festivals für Demokratie und Pluralismus
 
Ö 7
Antrag der AfD-Fraktion vom 14.09.2026; Prüfung der Möglichkeiten einer Weiterführung des Sozialkaufhauses Traumland
 
Ö 8
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 16.09.2026; LÜD³ — Entwickeln. Vermarkten. Machen.
 
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2026; Stärkung der Hilfsorganisationen und der Wohlfahrtsverbände
 
Ö 9.1
Änderungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 22.09.2026; Stärkung der Hilfsorganisationen und der Wohlfahrtsverbände
 
Ö 10
Antrag der Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN vom 15.09.2026; Antrag auf öffentliche Missbilligung von Ratsherr Thiel wegen Verstoßes gegen demokratische Grundwerte und unterbliebener Entschuldigung
 
Ö 11
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und FDP vom 21.09.2026; Gemeinsamer Resolutionsantrag: Bewahrung des bürgerschaftlichen Charakters und des Festfriedens bei traditionellen Lüdenscheider Festen und Märkten
 
Ö 12
Ortsrechtliche Umsetzung des Ratsbeschlusses „Bürgernahe, moderne, leistungsfähige und resiliente Verwaltung unter Änderung des Stellenplans“ vom 13. Juli 2026,
hier: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und anderer ortsrechtlicher Bestimmungen
256/2026
Ö 13
Ausschreibung Beigeordnetenstelle
281/2026
Ö 14
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an jedem zweiten Adventssonntag im Dezember für die Jahre 2026 bis 2028
236/2026
Ö 15
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Stadt Lüdenscheid
206/2026
Ö 16
Entscheidung über die neue Werbesatzung der Stadt Lüdenscheid über örtliche Bauvorschriften für den Sternplatz und Rathausplatz sowie deren umliegende innerstädtische Bereiche; Satzungsbeschluss
196/2026
Ö 17
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Am Kamp"
230/2026
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 606 "Goseborn", 3. Änderung; Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB;
Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss
218/2026
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 846 "Am Grünewald"
Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss
215/2026
Ö 20
TOP A: 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lüdenscheid im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 842 "Feuerwehr Brüninghausen";

TOB B: Bebauungsplan Nr. 842 "Feuerwehr Brüninghausen";

Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Hinweise;

Beschluss; Satzungsbeschluss
216/2026
Ö 21
TOP: A. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lüdenscheid im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 843 "Wiesenstraße";

TOP: B. Bebauungsplan Nr. 843 "Wiesenstraße";

Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen;

Beschluss; Satzungsbeschluss
217/2026
Ö 22
Beschluss der Gebietskulisse gemäß § 171 e BauGB für Maßnahmen der Sozialen Stadt im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Stadtgarten Lüdenscheid"/ 1. Ergänzung
225/2026/1
Ö 23
Sporttrakt Grundschule Lösenbach – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
244/2026
Ö 24
Neubau Grundschule Lösenbach und Westschule / Totalunternehmervergaben - Freigabe der Zuschlagskriterien (2. Verfahrensstufe) sowie Festlegung der Umsetzungsvorgaben
251/2026
Ö 25
Neues Konzept zur Verlängerungs- und Verkaufsstrategie von Erbbaurechten und Erbbaugrundstücken
152/2026
Ö 26
E-Ladeinfrastrukturkonzept für den öffentlichen Verkehrsraum der Stadt Lüdenscheid
224/2026
Ö 26.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2026; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag; Vorlage 224/2026
 
Ö 27
Umbenennung eines Teilstücks des Fußweges "Am Kattendiek" in "Tannenkamp"
170/2026
Ö 28
Beschluss des Spielplatzentwicklungskonzeptes der Stadt Lüdenscheid
243/2026
Ö 29
Neufassung der Anlage 7 – Mietrichtlinien für die Nutzung der Räume und Einrichtungen des Kulturhauses Lüdenscheid / 1. Ergänzung
228/2026/1
Ö 30
Gesamtabschluss 2025 - größenabhängige Befreiung
245/2026
Ö 31
Entwurf des Jahresabschlusses 2024
235/2026
Ö 32
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2026
hier: Unterstützungsbedarf Lüdenscheider Stadtmarketing GmbH
268/2026
Ö 33
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Stiftungsrat der Phänomenta
254/2026
Ö 34
Entsendung der Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung in die Ausschüsse
227/2026
Ö 35
Umbesetzungen von Ausschüssen: hier: Jugendhilfeausschuss, Schulausschuss
266/2026
Ö 36
Umbesetzung von Ausschüssen
265/2026
Ö 37
Allgemeine Vertretungslisten der SPD-Fraktion
270/2026
Ö 38
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 38.1
Bekanntgaben
 
Ö 38.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 38.2.1
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.07.2026; Sponsoring eines Dienstfahrzeugs der Stadt Lüdenscheid
 
Ö 38.3
Anfragen