Sitzung
Rat/03/2025
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
07.07.2025
Zeit
17:06-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 3
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 zur Beschaffung von Software für die Stadt Lüdenscheid
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

168/2025
Ö 4
Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie Änderung des Stellenplans im Bereich Datenschutz
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

110/2025
Ö 5
DeutschlandTicket für Schülerinnen und Schüler der Schulen in Trägerschaft der Stadt Lüdenscheid hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

135/2025
Ö 6
Dienstreise nach Romilly-sur-Seine, Frankreich, vom 19. - 22.06.2025
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

148/2025
Ö 7
Dienstreise in die polnische Partnerstadt Myslenice

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

181/2025
Ö 8
Mobilitäts- und Radverkehrskonzept für die Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

164/2025
Ö 9
Forum am Sternplatz
 
Ö 9.1
Nachtrag: 03.07.2025
Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und der FDP-Fraktion; Forum am Sternplatz

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3

 
Ö 9.2
Nachtrag: 03.07.2025
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 01.07.2025; Erhalt und Entwicklung des Forums am Sternplatz als Begegnungsstätte

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 40

 
Ö 9.3
Nachtrag: 03.07.2025
Schriftliche Anfrage von Ratsherrn Bartsch vom 14.04.2025; hier Forum
 
Ö 10
Trägerschaft Kindertageseinrichtung Familienzentrum Regenbogen am Jahnplatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

111/2025
Ö 11
Vierte Änderung des Stellenplans 2024/25

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

133/2025
Ö 12
Umsetzung städt. Trägerschaft Kindertageseinrichtung Familienzentrum Regenbogen am Jahnplatz durch Fünfte Änderung des Stellenplans 2024/25 sowie notwendige haushaltswirtschaftliche Veränderungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

142/2025
Ö 13
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

136/2025
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 844 "Umladestation Deponie Kleinleifringhausen"; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregung; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

076/2025
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 845 "Westliche Fußgängerzone" Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen und Hinweise; Satzungsbeschluss.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

107/2025
Ö 16
Bauliche Lösung für die Westschule am Standort Kölner Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

176/2025
Ö 17
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für Lüdenscheid 2025 - 2029; Schwerpunkte, Perspektiven und Planungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltung: 1

104/2025
Ö 18
Standortverlagerung des AWO Familienzentrums Christine-Schnur-Weg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

105/2025
Ö 19
Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 30.04.2025; Durchführung von Lichtrouten alle zwei Jahre

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 20
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid vom 14.12.2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

051/2025
Ö 21
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

167/2025
Ö 22
Änderung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb in Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

123/2025
Ö 23
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

124/2025
Ö 24
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

131/2025
Ö 25
Einführung einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige im Stadtgebiet Lüdenscheid (Lachgasverkaufsverordnung)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3

143/2025
Ö 26
Überwachung fließender Verkehr, hier: Fortführungsentscheidung nach Auslaufen technische Unterstützung für einen Radarwagen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

172/2025
Ö 27
Nachhaltigkeitsbeirat

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

112/2025
Ö 28
Einführung Starkregenfrühalarmierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

116/2025
Ö 29
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplans des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

117/2025
Ö 30
Vereinbarungen zwischen Stadt Lüdenscheid und CVJM zur Kinder- und Jugendfreizeitstätte "Audrey`s"
hier: Bestellung eines Erbbaurechts und Abtretung der Feuerschutzversicherungsleistung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

174/2025
Ö 31
Verlängerung des Konsortialvertrags

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

153/2025
Ö 32
8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

150/2025
Ö 33
Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bäderbetrieb Lüdenscheid GmbH aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

165/2025
Ö 34
Neuwahlen des Beirates der ENERVIE

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

097/2025
Ö 35
Auflösung des Freizeit- und Tourismusverbands Märkisches Sauerland e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

180/2025
Ö 36
Umbesetzung von Ausschüssen; hier Kuratorium Zeppelin-Gymnasium und Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

127/2025
Ö 37
Änderung der Allgemeinen Vertretungslisten der Fraktion DIE LINKE. für den Schulausschuss und den Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

169/2025
Ö 38
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Abbruch Vereinshalle Brügge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

146/2025
Ö 39
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Umkleidegebäude Höh

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

159/2025
Ö 40
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Instandhaltungsrückstellung Bäume

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

163/2025
Ö 41
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Verpflichtungsermächtigung Fuelbecker/A.-Heinze-Str. BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

170/2025
Ö 42
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Beleuchtung Bergstadt-Gymnasium

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

171/2025
Ö 43
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Externe Dienstleistungen für den Fachdienst Recht

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

166/2025
Ö 44
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Stützmauer Parkstraße/Winkhauser Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

173/2025
Ö 45
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Austausch von Spielsand in Kindertagesstätten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

177/2025
Ö 46
Entwurf des Jahresabschlusses 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 41

160/2025
Ö 47
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 47.1
Bekanntgaben
 
Ö 47.1.1
Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage
 
Ö 47.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 47.2.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 26.03.2025; E-Car sharing der Stadtwerke Lüdenscheid
 
Ö 47.2.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching aus der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Ausrichtung des Blitzers am Honseler Bruch / Ecke Bromberger Straße
 
Ö 47.2.3
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching aus der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Aufhebung der Sperrstunde im Gaststättengewerbe
 
Ö 47.2.4
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Kahler aus der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Anpassung der Gebietseinteilung der Wahllokale für die anstehende Kommunalwahl im Gebiet Dickenberg und Rathmecke in Bezug auf die Fußläufigkeit
 
Ö 47.3
Anfragen
 
Ö 47.3.1
Nachtrag: 03.07.2025
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Ersching vom 30.06.2025; Suchtklinik Spielwigge, Wiesenstraße
 
Ö 47.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Voß in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Ampelanlage in der Humboldtstraße
 
Ö 47.3.3
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ferber in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Blitzer an der Bräuckenkreuzung
 
Ö 47.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ferber in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Umbaupläne der Kita Hebberg bei dem Familienzentrum effzet
 
Ö 47.3.5
Mündliche Anfrage der Ratsfrau Szermerski-Kasperek in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Public Viewing für die Frauen-EM
 
Ö 47.3.6
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Verkehrsberuhigte Zone in der Albrechtstraße
 
Ö 47.3.7
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Oettinghaus in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Rahmedetalbrücke
 
Ö 47.3.8
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Schöttler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Sommerlicher Wärmeschutz in Schulen
 
Ö 47.3.9
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Fröhling in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Wegfall einer Bushaltestelle des Schülerbeförderungsverkehrs der Grundschule Lösenbach
 
Ö 47.3.10
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Fröhling in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Geplanter Neubau der Moschee Am Neuen Haus