Sitzung
Rat/07/2007
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
15.10.2007
Zeit
17:10-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Resolution zum "Gesetzentwurf zur frühen Bildung und Förderung von Kindern - Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
 
Ö 2
Resolution zum "Gesetzentwurf zur frühen Bildung und Förderung von Kindern - Kinderbildungsgesetz (KiBiz)"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 20

 
Ö 3
Neufassung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2

136/2007
Ö 4
Zustimmung zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

149/2007
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid für das Jahr 2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

129/2007
Ö 6
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs- Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid - STL

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

132/2007
Ö 7
Anmeldungen zu den Grundschulen zum Schuljahr 2008/09 hier: Aufhebung der Schulbezirke

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

161/2007
Ö 7.1
Anmeldungen zu den Grundschulen zum Schuljahr 2008/09 hier: Aufhebung der Schulbezirke / 1. Ergänzung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltung: 9

161/2007/1
Ö 8
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2007

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

156/2007
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben HJ 2007

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

171/2007
Ö 10
Wirtschafts- und Strukturförderung hier: REGIONALE 2013/2016 - Beschlussfassung zur regionalen Strategie

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 47

184/2007
Ö 11
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2007

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 47

164/2007
Ö 12
Teilnahme am Programm Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

158/2007
Ö 12.1
Teilnahme am Programm Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

158/2007/1
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen hier: Jugendhilfeausschuss, Schulausschuss und Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

187/2007
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.3
Anfragen
 
Ö 14.3.1
Einweihung Spielparadies / Spielplätze Freikarten
 
Ö 14.3.2
Kosten einer Eintrittskarte im Kulturhaus
 
Ö 14.3.3
Kontrolltätigkeit der Politessen
 
Ö 14.3.4
Kinder unter der Armutsgrenze in Lüdenscheid