öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 11.06.2007 - 17:10-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Bildung eines Ältestenrates

 
Ö 3

Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm von Erschließungsanlagen und die Zusammenfassung von Erschließungsanlagen zu einer Erschließungseinheit

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

070/2007
Ö 4

Erlass einer Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

078/2007
Ö 5

Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

094/2007
Ö 6

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Gevelndorf" Entscheidung über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

090/2007
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 814 "Kettenberg", Entscheidung über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

091/2007
Ö 8

Essengeld für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen hier: Festsetzung des Essengeldes für das Kindergartenjahr 2007/2008

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

088/2007
Ö 9

Umbesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt und Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

093/2007
Ö 9.1

Umbesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt, Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Beteiligungen, Organisation und Finanzentwicklung/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 
Ö 10

Umwandlung vom Ausländerbeirat zum Integrationsbeirat Stellungnahme an den Innenminister NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

055/2007
Ö 11

Folgeabschätzung des KiBiz (Kinderbildungsgesetz) für die Stadt Lüdenscheid

 
Ö 12

Besetzung der 2. Archivstelle

 
Ö 13

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2007

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 45

089/2007
Ö 14

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 14.1

Bekanntgaben

 
Ö 14.1.1

Beitritt zum Sauerland-Tourismus e.V.

 
Ö 14.1.2

Schließung des Lehrschwimmbeckens im Sportkrankenhaus Hellersen

 
Ö 14.1.3

Erläuterungen zur Vermögenssteuersatzung

 
Ö 14.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 14.2.1

Fortführung der Spielplatzerneuerung

 
Ö 14.3

Anfragen

 
Ö 14.3.1

Landesinitiativen

 
Ö 14.3.2

Zustand des Brüderwegs nach Baumaßnahmen