Sitzung
JHA/02/2026
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
09.06.2026
Zeit
17:01-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Nachtrag: 13.05.2026
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Jugendprojekt WAS LOS?!
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle
 
Ö 4
Mündlicher Bericht zu Restrukturierungen im Jugendamt
 
Ö 5
Haushalt 2026/2027 der Fachdienste des Jugendamtes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

146/2026
Ö 5.1
Antrag CDU und SPD: Anpassung des Betriebskostenzuschusses für den Stadtjugendring Lüdenscheid e.V. und verbindliche Einstellung zusätzlicher Mittel in den Haushalt 2026/2027

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 
Ö 5.2
Antrag CDU und SPD Vorschläge Punkte 1 - 5 und Ergänzungsantrag Die Linke Vorschläge Punkte 6 - 7 Flexibilisierung und mögliche Zusammenführung der Haushaltsansätze für Ferienbetreuung und Ferienfreizeiten - Erweiterung der Zuschuss-Richtlinien

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Vorstellung des Jahrescontrollingberichtes 2025

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

147/2026
Ö 7
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und des Offenen Ganztages im Primarbereich

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

141/2026
Ö 8
Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

142/2026
Ö 9
Betreuung und Förderung für Kinder - Aktualisierte Bedarfsplanungen in der Kindertagesbetreuung im Zeitraum 2026/2027

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

144/2026
Ö 9.1
Antrag Die Linke: Geänderter Beschlussvorschlag zur Beschlussvorlage Nr. 144/2026

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 10
Kündigung der Leistungsvereinbarung mit dem "Tagespflege- und Pflegeelternverein (TuPf) e.V."

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

145/2026
Ö 11
Fortführung des Betriebes des Café "Navi" in Kooperation mit dem "Wohlfahrtszentrum Lüdenscheid e.V."

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

143/2026
Ö 12
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 12.1
Bericht über den Projektstand zur Einrichtung der Zentralen Elternbeitragsstelle (ZEBS)
 
Ö 12.2
Bekanntgabe zur Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid "Lachgas"
 
Ö 12.3
Anträge
 
Ö 12.4
Freie Träger
 
Ö 12.5
Schulsozialarbeit
 
Ö 12.6
Anfrage CDU: Freiwillige Zuschüsse für die Kitas (Aufschlüsselung)
 
Ö 12.7
Verabschiedung Herr Malcharek-Schwiderowski