Sitzung
FIA/03/2026
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
02.07.2026
Zeit
17:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle
 
Ö 3
Vorstellung der b.invest gGmbH (Bericht der Geschäftsführung)
 
Ö 4
Anpassung der Beschlusslage zur baulichen Entwicklung der Westschule

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

166/2026
Ö 5
Fortführung des Betriebes des Café "Navi" in Kooperation mit dem "Wohlfahrtszentrum Lüdenscheid e.V."

Beschluss: Einstimmig empfohlen

143/2026
Ö 6
Einrichtung von Familiengrundschulzentren in Lüdenscheid; hier: Schaffung der organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

194/2026
Ö 7
Strukturelle Neuausrichtung des Programms „Stärkung der Basiskompetenzen – Förderung der Schulfähigkeit"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

184/2026
Ö 8
Unterjähriges Berichtswesen der Gesellschaften der Stadt Lüdenscheid im 1. Halbjahr 2026

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

181/2026
Ö 9
Grundsatzentscheidung zum Erwerb einer Innenstadtimmobilie

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

193/2026
Ö 10
Stellenplan für den Doppelhaushalt 2026/2027/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

119/2026/1
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026/2027 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

180/2026
Ö 11.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.06.2026 zur Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11.2
Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD-Fraktion vom 25.06.2026 zur Pflanzung klimaresilienter Baumalleen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11.3
Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD-Fraktion vom 15.06.2026 zum Personalcontrolling

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 11.4
Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD-Fraktion vom 19.06.2026 zu Interkommunaler Zusammenarbeit

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 11.5
Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD-Fraktion vom 15.06.2026 zu Stärkung der Ausbildungsfähigkeit der Verwaltung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 11.6
Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD-Fraktion vom 15.06.2026 zur Stärkung der Digitalisierung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 11.7
Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD-Fraktion vom 26.06.2026 zur Dynamisierung von Zuschüssen und Leistungsvereinbarungen im Sozialbereich

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 11.8
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2026 zum Ankauf einer Traglufthalle für eine Flüchtlingsnotunterkunft und Sport

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

 
Ö 11.9
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2026 zur Stärkung der Hilfsorganisationen und der Wohlfahrtsverbände

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

 
Ö 11.10
Bericht Nr. 208/2026 mit Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 12
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage - Schwerpunkt Ausblick Haushalt 2026/2027 und Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.03.2026 zur Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder während der Schulferien
 
Ö 13.2
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2026; Mitgliedschaft in kommunalen Einkaufs- und Beratungsverbünden