Sitzung
BAA/05/2026
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
30.09.2026
Zeit
17:00-18:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Ausschussmitgliedern
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle
 
Ö 4
Ausbildung Brandoberinspektoranwärter*in im Jahr 2027

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

258/2026
Ö 5
Sporttrakt Grundschule Lösenbach – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

244/2026
Ö 6
Neubau Grundschule Lösenbach und Westschule / Totalunternehmervergaben - Freigabe der Zuschlagskriterien (2. Verfahrensstufe) sowie Festlegung der Umsetzungsvorgaben

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

251/2026
Ö 7
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

206/2026
Ö 8
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an jedem zweiten Adventssonntag im Dezember für die Jahre 2026 bis 2028

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

236/2026
Ö 9
Umbenennung eines Teilstücks des Fußweges "Am Kattendiek" in "Tannenkamp"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

170/2026
Ö 10
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Am Kamp"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

230/2026
Ö 11
E-Ladeinfrastrukturkonzept für den öffentlichen Verkehrsraum der Stadt Lüdenscheid
224/2026
Ö 11.1
Nachtrag: 28.09.2026
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Beschlussvorschlag; Vorlage 224/2026

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Heedfelder Straße: Vorgehensweise zur Planung einer Radverkehrsanlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

246/2026
Ö 13
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert von über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

238/2026
Ö 14
Neues Konzept zur Verlängerungs- und Verkaufsstrategie von Erbbaurechten und Erbbaugrundstücken

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

152/2026
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2026 zur Stärkung der Hilfsorganisationen und der Wohlfahrtsverbände
 
Ö 15.1
Nachtrag: 24.09.2026
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD zur Stärkung der Hilfsorganisationen und der Wohlfahrtsverbände

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP zur Erweiterung des Angebots auf der RB 25 um einen Wochenend-Nahverkehr

Beschluss: Abweichender Beschluss

 
Ö 17
Umsetzung des Ratsbeschlusses 034/2026
 
Ö 17.1
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage 034/2026 (Neufassung der Parkgebührenordnung)
257/2026
Ö 18
Berichtswesen
 
Ö 18.1
Schriftliche Berichte
 
Ö 18.1.1
Sachstandsbericht zu den Abstimmungen zum Sonderprogramm Südwestfalen zwischen Straßen.NRW und der Stadt Lüdenscheid
250/2026
Ö 18.1.2
Sachstand zur Sanierung der Umkleiden Bergstadt-Gymnasium
 
Ö 18.1.3
Sachstand zur Turnhalle Zeppelin-Gymnasium
 
Ö 18.1.4
Sachstand zur Turnhalle Grundschule Tinsberg
 
Ö 18.1.5
Sachstand zur Turnhalle Hauptschule Stadtpark
 
Ö 18.1.6
Sachstand zur Turnhalle Adolf-Reichwein-Gesamtschule
 
Ö 18.1.7
Sachstand zu den Chemieräumen Adolf-Reichwein-Gesamtschule
 
Ö 18.1.8
Sachstand zur Dachsanierung Theodor-Heuss-Realschule
 
Ö 18.1.9
Sachstand zur Aula Geschwister-Scholl-Gymnasium
 
Ö 18.2
Mündliche Berichte
 
Ö 19
Bekanntgaben
 
Ö 19.1
Schriftliche Bekanntgaben
 
Ö 19.1.1
Nutzung des leerstehenden Kitagebäudes Stüttinghausen durch die Ev. Kirchengemeinde Hülscheid-Heedfeld (Schalksmühle)
 
Ö 19.1.2
Aktueller Sachstand zu Unfallhäufungsstellen
 
Ö 19.1.3
Festeinbau Berliner Kissen Im Olpendahl
 
Ö 19.1.4
Sachstand Fortschreibung Nahverkehrsplan Märkischer Kreis (NVP MK) - Verfahrensänderung
 
Ö 19.1.5
Personelle Situation im Bereich der Verkehrsplanung
 
Ö 19.2
Mündliche Bekanntgaben
 
Ö 20
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21
Anfragen
 
Ö 21.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 21.2
Mündliche Anfragen