Sitzung
BAA/04/2026
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
24.06.2026
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Ausschussmitgliedern
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
E-Ladeinfrastrukturkonzept
 
Ö 4.1
Vortrag durch das Planungsbüro Mobilitätswerk GmbH
 
Ö 4.2
Nachtrag: 23.06.2026
Änderungsantrag Die Linke - E-Ladeinfrastrukturkonzept

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 4.3
E-Ladeinfrastrukturkonzept für die Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Vertagt

038/2026
Ö 5
Haushalt 2026/2027

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 
Ö 5.1
Haushalt 2026/2027 inkl. Änderungslisten
 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 23.06.2026
Änderungsantrag CDU und SPD - Wirtschaftliches Bauen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.1.1.1
Nachtrag: 23.06.2026
Änderungsantrag Die Linke - Wirtschaftliches Bauen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.1.2
Nachtrag: 23.06.2026
Änderungsantrag CDU und SPD - Objektbezogene Gebäudewirtschaftsplanung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.1.2.1
Nachtrag: 23.06.2026
Änderungsantrag Die Linke - Objektbezogene Gebäudewirtschaftsplanung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.1.3
Nachtrag: 23.06.2026
Änderungsantrag CDU und SPD - Berichtspflicht Großprojekte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.1.3.1
Nachtrag: 23.06.2026
Änderungsantrag Die Linke - Quartalsweise Berichtspflicht

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2
Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 einschließlich Haushaltssicherungskonzept hier: Änderungsliste Fachbereich 3 – Bürgerservice/Soziale Hilfen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

176/2026
Ö 6
Vergabe von Ingenieurleistungen zur Straßenplanung und zum Straßenausbau der Straße Im Stoberg über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

157/2026
Ö 7
Neubau der Grundschule Lösenbach – Integration der Ergebnisse der „Phase Null“ in die weitere Projektumsetzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

167/2026
Ö 8
Grundschule Lösenbach – Sachstandsbericht zu den Bestandsuntersuchungen des Lehrschwimmbeckens und der Turnhalle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

168/2026
Ö 9
Anpassung der Beschlusslage zur baulichen Entwicklung der Westschule

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

166/2026
Ö 10
Erstellung von Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards (BQA) für kommunale Hochbaumaßnahmen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

165/2026
Ö 11
Sachstandsbericht OGS-Ausbau Knapper Schule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

153/2026
Ö 12
Durchführung von Vergabeverfahren der SHBP mit einem Auftragswert von über 500.000 €
Totalunternehmervergabe für den Neubau der Grundschule Lösenbach – Vergabegenehmigung sowie Freigabe der Eignungs- und Auswahlkriterien für den Teilnahmewettbewerb (1. Verfahrensstufe)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

159/2026
Ö 13
Vergabeverfahren der ZGW mit einem Wert von über 100.000 €
hier: Ausbau Grundschule Tinsberg - Vergabe von Architektenleistungen im 2. Bauabschnitt und Modernisierung von 3 Aufzügen im Rathaus

Beschluss: Einstimmig beschlossen

175/2026
Ö 14
Vergabe von Postdienstleistungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

125/2026
Ö 15
Vorabinformation für ein neues Konzept zur Verlängerungs- und Verkaufsstrategie von Erbbaurechten und Erbbaugrundstücken

Beschluss: Einstimmig empfohlen

179/2026
Ö 16
Schiedsamtswesen – Niederlegung Schiedsamt Bezirk I sowie
Ergänzende Stellvertreterregelung für die Bezirke I, II, III und IV

Beschluss: Einstimmig empfohlen

177/2026
Ö 17
Verkehrsüberwachung in der Zeit der Brückensperrung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

150/2026
Ö 18
Antrag der AfD-Fraktion zur Überarbeitung des Lüdenscheider Wärmeplans

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Vortrag zum Thema Zivile Verteidigung: Einführung in die Thematik - Aufgaben - Auswirkungen für die Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Berichtswesen
 
Ö 20.1
Schriftliche Berichte
 
Ö 20.1.1
Bericht zum aktuellen Parkraummanagement

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1.2
Sachstand zur Turnhalle Hauptschule Stadtpark

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1.3
Sachstand zur Turnhalle Grundschule Tinsberg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1.4
Sachstand zur Dachsanierung Theodor-Heuss-Realschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1.5
Sachstand zur Aula Geschwister-Scholl-Gymnasium

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1.6
Sachstand zur Turnhalle Zeppelin-Gymnasium

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1.7
Nachtrag: 16.06.2026
Sachstand zur Turnhalle Adolf-Reichwein-Gesamtschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1.8
Sachstand zu den Chemieräumen Adolf-Reichwein-Gesamtschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.2
Mündliche Berichte
 
Ö 21
Bekanntgaben
 
Ö 21.1
Schriftliche Bekanntgaben
 
Ö 21.1.1
Streckenbezogene Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 bei schutzwürdigen Einrichtungen
 
Ö 21.2
Mündliche Bekanntgaben
 
Ö 22
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22.1
Beantwortung der Anfragen der SPD-Fraktion
 
Ö 22.2
Nachtrag: 24.06.2026
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Personen mit Flucht- und Schutzstatus
 
Ö 23
Anfragen
 
Ö 23.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 23.2
Mündliche Anfragen