Sitzung
Rat/02/2026
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
23.02.2026
Zeit
17:02-17:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2026; Verpflichtung der Fraktionen zu einem fairen, sachlichen und respektvollen Umgang im Rahmen der Rats- und Ausschussarbeit

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 4
Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.02.2026; Ergänzungsantrag des Beschlusses des Rates vom 15.12.2025 zu Zuwendungen nach § 56 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltung: 8, Befangen: 0

 
Ö 5
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

012/2026
Ö 6
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 10. Mai 2026

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0

287/2025
Ö 6.1
Nachtrag: 23.02.2026
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 10.05.2026 - Bericht nach Eingang Stellungnahme ver.di

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

069/2026
Ö 7
Straßen- und Wegekonzept gem. §8a Kommunalabgabengesetz NRW ( KAG NW)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 9, Befangen: 0

011/2026
Ö 8
A. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lüdenscheid im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 842 "Feuerwehr Brüningahusen;

B. Bebauungsplan Nr. 842 "Feuerwehr Brüninghausen";

Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen und Hinweise;

Beschluss; Satzungsbeschluss

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

284/2025
Ö 9
A. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lüdenscheid im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 843 „Wiesenstraße“;

B. Bebauungsplan Nr. 843 „Wiesenstraße“;

Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen;

Beschluss; Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

017/2026
Ö 10
Umbesetzungen von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, Bau- und Verkehrsausschuss, Jugendhilfeausschuss, Kulturausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Schulausschuss, Stadtplanungsausschuss, Wahlprüfungsausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

042/2026
Ö 11
Umbesetzung der sonstigen Gremien; hier: Facharbeitskreis Frühe Hilfen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

043/2026
Ö 12
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 12.1
Bekanntgaben
 
Ö 12.1.1
Mündliche Bekanntgabe durch Bürgermeister Wagemeyer; hier: Sachstandsbericht zu der Tunnelsanierung
 
Ö 12.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.2.1
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 15.01.2026; Anzahl der im Lüdenscheider Stadtgebiet befindlichen Windkraftanlagen bzw. geplanten Windkraftanlagen
 
Ö 12.2.2
Nachtrag: 19.02.2026
Beantwortung der Anfrage der Ratsfrau Schmidt in der öffentlichen Sitzung des Rates am 28.01.2026; Sperrung der Parkflächen sowie der Treppenanlage am Jugendtreff Knast
 
Ö 12.2.3
Mündliche Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.01.2026; Bewerfen friedlicher Teilnehmer mit Gegenständen bei der Gründungsveranstaltung der „Generation Deutschland NRW“ in Iserlohn mutmaßlich durch sachkundigen Bürger der Linken
 
Ö 12.3
Anfragen
 
Ö 12.3.1
Nachtrag: 19.02.2026
Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.02.2026; Kommunale Strukturen zur Suizidprävention in Lüdenscheid
 
Ö 12.3.2
Nachtrag: 19.02.2026
Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.02.2026; „ABC-Klassen“, vorschulische Sprachförderung, Personalbedarf, System zur Erhebung/Ermittlung des perspektivischen Sprachförderbedarfs vor dem Hintergrund der neuen Regelung zur vorschulischen Sprachförderung
 
Ö 12.3.3
Nachtrag: 19.02.2026
Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.02.2026; Kostenbelastungen des Lüdenscheider Haushaltes durch Pflegekosten
 
Ö 12.3.4
Nachtrag: 19.02.2026
Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.02.2026; Auswirkungen der Kürzung der Landesmittel in NRW für die Denkmalpflege in Lüdenscheid
 
Ö 12.3.5
Nachtrag: 23.02.2026
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.02.2026; Sperrung des Wanderparkplatzes am Schloss Neuenhof
 
Ö 12.3.6
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Andreas Stach in der öffentlichen Sitzung des Rates am 23.02.2026; Defekte Beleuchtung am Eingang der Stadtbücherei