Sitzung
Rat/01/2026
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
28.01.2026
Zeit
17:00-18:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Mitgliederversammlung 2026 ff. des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Oberhausen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

001/2026
Ö 4
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Aufsichtsrat der LSM und im Verwaltungsrat der SELH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltung: 3

363/2025
Ö 5
Schiedsamtswesen – Nachbesetzung Bezirke I, II und III inklusive Stellvertreter-regelung für die Bezirke I, II und IV

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

007/2026
Ö 6
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

010/2026
Ö 7
Anträge der Fraktion Die Linke
 
Ö 7.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 18.12.2025; Prüfauftrag zur Einnahmesicherung: Einsatz von kommunalen Außenprüfern für die Gewerbesteuer

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 21

 
Ö 7.2
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.12.2025; Prüfauftrag zur Einführung der Grundsteuer C in Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 21, Enthaltung: 11

 
Ö 7.3
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.12.2025; Vierte Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Lüdenscheid (Vergnügungssteuersatzung) - Anpassung der Steuersätze um 25 %

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 7.4
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.12.2025; Prüfauftrag zur Einführung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 35

 
Ö 8
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 8.1
Bekanntgaben
 
Ö 8.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 8.2.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 07.12.2025; Baumfällungen auf der „Hohen Steinert“
 
Ö 8.2.2
Nachtrag: 22.01.2026
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 15.12.2025; Zebrastreifen an der Hauptschule Stadtpark
 
Ö 8.3
Anfragen
 
Ö 8.3.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.12.2025; Potenzialanalyse zur Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Lüdenscheid
 
Ö 8.3.2
Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.01.2026; Maßnahmen der Stadt Lüdenscheid zur Kinderbetreuung für berufstätige Eltern im Zusammenhang mit dem Schulausfall am 12.01.2026 – Reaktion, Information und mögliche Versäumnisse
 
Ö 8.3.3
Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.01.2026; Notstrom-Versorgung, externe Strom-Einspeisungspunkte zur Versorgung von Pflegeeinrichtungen mit Elektrizität im Krisen-/Katastrophenfall
 
Ö 8.3.4
Nachtrag: 22.01.2026
Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.01.2026; Planung der Ausbaumaßnahmen in der Schlittenbacher Straße gemäß Beschlussvorlage 316/2025 und der damit verbundenen Kostenberechnung
 
Ö 8.3.5
Nachtrag: 22.01.2026
Anfrage der AfD-Fraktion vom 15.01.2026; Anzahl der im Lüdenscheider Stadtgebiet befindlichen Windkraftanlagen bzw. geplanten Windkraftanlagen
 
Ö 8.3.6
Nachtrag: 22.01.2026
Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.01.2026; Senkung der MwSt. auf Speisen in städtischen Mensen/Kantinen
 
Ö 8.3.7
Nachtrag: 22.01.2026
Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.01.2026; Situation im Bereich der Einbruchskriminalität in Lüdenscheid
 
Ö 8.3.8
Nachtrag: 22.01.2026
Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.01.2026; Bewerfen friedlicher Teilnehmer mit Gegenständen bei der Gründungsveranstaltung der „Generation Deutschland NRW“ in Iserlohn mutmaßlich durch sachkundigen Bürger der Linken
 
Ö 8.3.9
Mündliche Anfrage der Ratsfrau Ullrich in der öffentlichen Sitzung des Rates am 28.01.2026; Zustand des Wohnhauses Am Gölling 1 in Lüdenscheid
 
Ö 8.3.10
Mündliche Anfrage der Ratsfrau Schmidt in der öffentlichen Sitzung des Rates am 28.01.2026; Sperrung der Parkflächen sowie der Treppe am Jugendtreff Knast