Sitzung
HAA/04/2026
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
05.10.2026
Zeit
17:00-17:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterinnen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

223/2026
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ausbildung von zwei Brandoberinspektoranwärter*innen ab 2027

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

258/2026
Ö 5
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Am Kamp"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

230/2026
Ö 6
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an jedem zweiten Adventssonntag im Dezember für die Jahre 2026 bis 2028

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

236/2026
Ö 7
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

206/2026
Ö 8
Sporttrakt Grundschule Lösenbach – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

244/2026
Ö 9
Neubau Grundschule Lösenbach und Westschule / Totalunternehmervergaben - Freigabe der Zuschlagskriterien (2. Verfahrensstufe) sowie Festlegung der Umsetzungsvorgaben

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

251/2026
Ö 10
Neues Konzept zur Verlängerungs- und Verkaufsstrategie von Erbbaurechten und Erbbaugrundstücken

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

152/2026
Ö 11
E-Ladeinfrastrukturkonzept für den öffentlichen Verkehrsraum der Stadt Lüdenscheid
224/2026
Ö 11.1
Nachtrag: 01.10.2026
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2026; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag; Vorlage 224/2026

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Umbenennung eines Teilstücks des Fußweges "Am Kattendiek" in "Tannenkamp"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

170/2026
Ö 13
Neufassung der Anlage 7 – Mietrichtlinien für die Nutzung der Räume und Einrichtungen des Kulturhauses Lüdenscheid / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

228/2026/1
Ö 14
Gesamtabschluss 2025 - größenabhängige Befreiung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

245/2026
Ö 15
Entwurf des Jahresabschlusses 2024

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

235/2026
Ö 16
Abweichende Freigabepraxis für Vergaben im Projekt "Neubau der Hautpamtlichen Feuer- und Rettungswache" / Statusbericht 09/2026

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung:

241/2026
Ö 17
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 17.1
Bekanntgaben
 
Ö 17.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17.3
Anfragen
 
Ö 17.3.1
Nachtrag: 01.10.2026
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 30.09.2026; Grundschulschwimmen – Schülerbeförderung und Erreichung der verbindlichen KMK- und NRW-Niveaustufen