Sitzung
HAA/03/2026
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
06.07.2026
Zeit
17:04-18:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2027

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

160/2026
Ö 4
Fortführung des Betriebes des Café "Navi" in Kooperation mit dem "Wohlfahrtszentrum Lüdenscheid e.V."

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

143/2026
Ö 5
Empfehlungen der Tarifkommission zur Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

034/2026
Ö 5.1
Empfehlungen der Tarifkommission zur Parkraumbewirtschaftung / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

034/2026/1
Ö 6
Grundsatzentscheidung zum Erwerb einer Innenstadtimmobilie

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

193/2026
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion; Maßnahmepaket Kluse

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 7.1
Nachtrag: 02.07.2026
Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.06.2026; Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion „Maßnahmenpaket Kluse“ vom 25.06.2026

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 8
Anpassung der Beschlusslage zur baulichen Entwicklung der Westschule

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

166/2026
Ö 8.1
Nachtrag: 06.07.2026
Anpassung der Beschlusslage zur baulichen Entwicklung der Westschule / 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

166/2026/1
Ö 9
Stellenplan für den Doppelhaushalt 2026/2027/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

119/2026/1
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026/2027 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

180/2026
Ö 10.1
Nachtrag: 06.07.2026
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2026, "Traglufthalle für eine Flüchtlingsnotunterkunft und Sport"
 
Ö 11
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige im Stadtgebiet Lüdenscheid (Lachgasverkaufsverordnung)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

134/2026
Ö 12
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und des Offenen Ganztages im Primarbereich

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

141/2026
Ö 13
Betreuung und Förderung für Kinder - Aktualisierte Bedarfsplanungen in der Kindertagesbetreuung im Zeitraum 2026/2027

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

144/2026
Ö 14
Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

142/2026
Ö 15
Vergaben der ZGW, hier: Betonsanierung an der Turnhalle Tinsberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

195/2026
Ö 16
Schiedsamtswesen – Stellvertreterregelung und Besetzung Bezirk I

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

177/2026
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2025

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

154/2026
Ö 18
Vergabe von Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

198/2026
Ö 19
Vergabe von Postdienstleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

125/2026
Ö 20
Fahrzeugbeschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr und den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

127/2026
Ö 21
Durchführung von Vergabeverfahren der SHBP mit einem Auftragswert von über 500.000 €
Totalunternehmervergabe für den Neubau der Grundschule Lösenbach – Vergabegenehmigung sowie Freigabe der Eignungs- und Auswahlkriterien für den Teilnahmewettbewerb (1. Verfahrensstufe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

159/2026
Ö 22
Jahresbericht 2025 des Standesamtes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

188/2026
Ö 23
Jahresbericht Bürgeramt 2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

178/2026
Ö 24
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 24.1
Bekanntgaben
 
Ö 24.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 24.3
Anfragen