Sitzung
BAA/001/2025
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
10.12.2025
Zeit
17:00-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführung und deren Stellvertretung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

324/2025
Ö 2
Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Ausschussmitgliedern
 
Ö 3
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 4
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Überwachung des fließenden Verkehrs, hier: Entfristung des Mietverhältnisses eines dritten Enforcement-Trailers

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4

254/2025
Ö 6
Benennung von Mitgliedern der Tarifkommission zur Parkgebührengestaltung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltung: 1

270/2025
Ö 7
Lüdenscheider Wochenmarkt - Gebühren 2026

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

285/2025
Ö 8
Planung Fußweg Stettiner Straße / Westerfelder Weg

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 3

278/2025
Ö 9
Straßen- und Wegekonzept gem. §8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)

Beschluss: Zurückgezogen

302/2025
Ö 10
Straßenausbauplanung Memeler Weg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

314/2025
Ö 11
Ausbauplanung Schlittenbacher Straße

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 1

316/2025
Ö 11.1
Antrag der AfD Fraktion vom 08.12.2025; Stoppen der Ausbauplanung Schlittenbacher Straße

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 14

 
Ö 12
Barrierefreier Ausbau Hasley - Ausrichtung der Planung/ Grundkonzept

Beschluss: Vertagt

319/2025
Ö 13
Bauliche Lösung Kindertagesstätte und Familienzentrum Hebberg "effzett"
hier: aktueller Sachstandsbericht

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17

300/2025
Ö 14
Neubau der Grundschule Lösenbach und der Westschule – Beschluss einer Beschaffungsvariante sowie Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmittlen im Haushaltsjahr 2025, hier: Verpflichtungsermächtigung Westschule

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

331/2025
Ö 15
Aufbauorganisation der Verwaltung hier: Stabsstelle Projektbüro Feuerwehrgebäude (PFW)

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17

217/2025
Ö 16
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert über 100.000 € - Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW) Löschzug Stadtmitte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

311/2025
Ö 17
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert über 100.000 € - Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) für den Löschzug Brüninghausen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17

312/2025
Ö 18
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert von über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

317/2025
Ö 18.1
Nachtrag: 03.12.2025
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert von über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

317/2025/1
Ö 19
Sachstand zur Umsetzung des Mobilitätskonzeptes

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

344/2025
Ö 20
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bekanntgaben
 
Ö 21.1.1
schriftliche Bekanntgaben
 
Ö 21.1.1.1
Informationen zum landesweiten Warntag am 11.09.2025
 
Ö 21.1.2
Mündliche Bekanntgaben
 
Ö 21.1.2.1
Corneliusstraße - Einrichtung einer Durchfahrtssperre
 
Ö 21.1.2.2
Kölner Straße - 30 km/h-Regelung im Bereich der Westschule
 
Ö 21.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21.2.1
Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion zum Thema Fußwege zur Grundschule Gevelndorf
 
Ö 21.2.2
Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion zum Thema Querungshilfe Altenaer Straße
 
Ö 21.2.3
Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion zum Thema Tempolimit Im Grund
 
Ö 21.2.4
Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion zum Thema Liszstraße/Schubertstraße - Optimierung Verkehrsanlage
 
Ö 21.3
Anfragen
 
Ö 21.3.1
Schriftliche Anfrage der AfD Fraktion vom 17.11.2025 ; Bezüglich der Ersterschließung der unterliegenden Straßen in Lüdenscheid
 
Ö 21.3.2
Schriftliche Anfrage der AfD Fraktion bezüglich der Straßenausbaubeiträge und deren Erstattung durch das Land NRW
 
Ö 21.3.3
Schriftliche Anfrage der AfD Fraktion zur Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Lüdenscheid
 
Ö 21.3.4
Schriftliche Anfrage der AfD Fraktion bezüglich Akteneinsicht Schlittenbacher Straße
 
Ö 21.3.5
Mündliche Anfrage der SPD Fraktion bezüglich Errichtung einer Lichtsignalanlage im Bereich Talstraße B229/Südstraße