Sitzung
BAA/03/2025
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
14.05.2025
Zeit
18:12-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle
 
Ö 3
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 3.1
Analysebericht zum Radverkehrskonzept durch das Büro LK Argus
 
Ö 3.2
Sachstandsbericht zum Parkleitsystem
 
Ö 3.3
Sachstandsbericht zu Unfallhäufungsstellen inklusive der Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.03.2025 zum Thema "Verkehrssicherheit in Lüdenscheid"
 
Ö 4
Baumaßnahmen Adolf-Reichwein-Gesamtschule Turnhalle
 
Ö 5
Baumaßnahme Westschule
 
Ö 6
Baumaßnahme Grundschule Lösenbach
 
Ö 7
Baumaßnahme Audreys
 
Ö 8
Schriftliche Stellungnahme der Stadt Lüdenscheid zum Nahverkehrsplan

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

132/2025
Ö 9
Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung zur Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung NRW zum Thema "Tempo 50 km/h auf der Lösenbacher Landstraße"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

 
Ö 10
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert über 100.000 € - Beschaffung Notarzteinsatzfahrzeug (NEF)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

099/2025
Ö 11
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert über 100.000 € - Beschaffung eines Rettungswagens (RTW)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

100/2025
Ö 12
Durchführung von Vergabeverfahren des Projektbüros "Feuerwehrgebäude" mit einem Auftragswert von über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

106/2025
Ö 13
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplans des Märkischen Kreises

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

117/2025
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.1.1
Schriftliche Bekanntgaben
 
Ö 14.1.1.1
Information zum landesweiten Warntag am 13.03.2025
 
Ö 14.1.1.2
Rahmenkonzepte zum Katastrophenschutz des Märkischen Kreises
 
Ö 14.1.2
Mündliche Bekanntgaben
 
Ö 14.1.2.1
Endausbau Vogelberg (Hans-Matthies-Straße und Willy-Bürger-Straße):
Anpassung des Bauablaufs und Zusammenlegung der investiven Konten
 
Ö 14.1.2.2
Durchfahrtsperre Corneliusstraße/Wilhelmstraße
 
Ö 14.1.2.3
Einrichtung einer "Schulstraße" im Eulenweg
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.2.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.04.2025 zum Thema "Bürgersteig oder andersartige Fahrbahnabgrenzung auf der Fuelbecker Straße nach dem Ortsausgangsschild Lüdenscheid"
 
Ö 14.2.2
Beantwortung der Anfrage zur Tragfähigkeit der Bodenplatte der Brügger Vereinshalle
 
Ö 14.3
Anfragen
 
Ö 14.3.1
Anfrage des Ratsherrn Dregger zu Einrichtung und Freischaltung der Internetseite "Bauen und Wohnen"
 
Ö 14.3.2
Anfrage des Ratsherrn Dregger zum Sachstand des zu erarbeitenden Konzepts für öffentliche Toiletten
 
Ö 14.3.3
Anfrage des Herrn Wilde zur Einrichtung von "Tempo 30 km/h" bereits ab dem Oberstadttunnel