Sitzung
HFA/03/2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
23.06.2025
Zeit
17:02-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
"Bürgeranregungen" gemäß § 24 GO NRW auf Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

156/2025
Ö 4
Durchgängig Tempo 50 km/h auf der Lösenbacher Landstraße - Anregung nach §24 GO NRW

Beschluss: Vertagt

162/2025
Ö 5
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 zur Beschaffung von Software für die Stadt Lüdenscheid
hier: Eilentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

134/2025
Ö 6
Trägerschaft Kindertageseinrichtung Familienzentrum Regenbogen am Jahnplatz

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

111/2025
Ö 7
Vierte Änderung des Stellenplans 2024/25

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

133/2025
Ö 8
Umsetzung städt. Trägerschaft Kindertageseinrichtung Familienzentrum Regenbogen am Jahnplatz durch Fünfte Änderung des Stellenplans 2024/25 sowie notwendige haushaltswirtschaftliche Veränderungen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

142/2025
Ö 9
Haushaltsplan; hier: Zusammenlegung von zwei Produkten in der Produktgruppe 04.07. Kulturhaus

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

047/2025
Ö 10
Durchführung von Vergabeverfahren des Projektbüros "Feuerwehrgebäude" bei einem Auftragswert von über 500.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

152/2025
Ö 11
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für Lüdenscheid 2025 - 2029; Schwerpunkte, Perspektiven und Planungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

104/2025
Ö 12
Standortverlagerung des AWO Familienzentrums Christine-Schnur-Weg

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

105/2025
Ö 13
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

136/2025
Ö 14
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid vom 14.12.2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

051/2025
Ö 15
Änderung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb in Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

123/2025
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

124/2025
Ö 17
Nachhaltigkeitsbeirat

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

112/2025
Ö 18
Neuwahlen des Beirates der ENERVIE

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

097/2025
Ö 19
Beitritt KOSIS-Verbund (Verbund kommunaler statistischer Informationssysteme) und den KOSIS-Wartungsgemeinschaften SIKURS und KO.R

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

080/2025
Ö 20
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplans des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

117/2025
Ö 21
Einführung einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige im Stadtgebiet Lüdenscheid (Lachgasverkaufsverordnung)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

143/2025
Ö 22
Aktuelle Entwicklungen in der Verkehrsüberwachung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

151/2025
Ö 23
Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) – Sachstandsbericht zu weiteren Schritten zum Beginn der Umsetzung des Konzeptes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

144/2025
Ö 24
Jahresbericht des Standesamtes 2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

139/2025
Ö 25
Jahresbericht Bürgeramt 2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

161/2025
Ö 26
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 26.1
Bekanntgaben
 
Ö 26.1.1
Mündlicher Sachstand zum Stadtgarten
 
Ö 26.1.2
Mündlicher Zwischenbericht; Durchführung von Bauprojekten
 
Ö 26.1.3
Mündlicher Sachstand; Baumaßnahme Audrey´s
 
Ö 26.1.4
Nachtrag: 23.06.2025
Schriftliche Bekanntgabe; Neues Gesicht für den Lüdenscheider Wochenmarkt
 
Ö 26.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 26.3
Anfragen