Sitzung
HFA/02/2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
24.03.2025
Zeit
17:02-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026, Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

037/2025
Ö 4
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025, "Bildungsgang Sozialassistenz für die OGS" und "Verwaltungsfachangestellte"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

038/2025
Ö 5
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

258/2024
Ö 6
Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Aussiedler der Stadt Lüdenscheid- Änderung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 2

034/2025
Ö 7
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Weidengrund"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

012/2025
Ö 8
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2025/2026 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2025 bis 31.07.2026

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

033/2025
Ö 9
Entfristung des Kooperationsvertrages mit der Hundertwasser-Schule Altena

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

030/2025
Ö 10
Änderung der Rabattstruktur beim Kulturbeutel

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

028/2025
Ö 11
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Spielmäuse e.V.

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

062/2025
Ö 12
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2025/2026

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

057/2025
Ö 13
Vergaben im Fachdienst "Feuer- und Rettungswache"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

050/2025
Ö 14
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert über 500.000 € zum Zwecke des Fahrradleasings gemäß TV-Fahrradleasing und Landesbesoldungsgesetz NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

071/2025
Ö 15
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert von über 500.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

074/2025
Ö 16
Planung für die Einbringung eines erneuten Doppelhaushaltes für die Jahre 2026/2027

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

046/2025
Ö 17
Einführung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); Grundsatzbeschluss zur zielgerichteten Vorbereitung der Anwendung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts gemäß § 2b UStG ab dem 01.01.2027

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

040/2025
Ö 18
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Recruiting-Maßnahmen ZGW

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

077/2025
Ö 19
Teilnahme am ESF Plus-Programm "ElternStärkeN"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

059/2025
Ö 20
Dienstreise nach Den Helder, Niederlande, vom 07. - 08.05.2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

075/2025
Ö 21
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.03.2025; Forcierung von Bau-Projekten

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 22
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2025; Versetzung Spielgerät Grundschule Lösenbach

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 23
Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

045/2025
Ö 24
Beteiligungsbericht 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

280/2024
Ö 25
Verlagerung der Stabsstelle Veranstaltungsmanagement

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

022/2025
Ö 26
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 26.1
Bekanntgaben
 
Ö 26.1.1
Nachtrag: 20.03.2025
Schriftliche Bekanntgabe; hier: Bericht "Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts - Umsetzung in Lüdenscheid"
 
Ö 26.2
Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 26.3
Anfragen
 
Ö 26.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 09.03.2025; hier Vortrag Klima-Kommunikation
 
Ö 26.3.2
Nachtrag: 20.03.2025
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 16.03.2025; Nahverkehrskonzept MK
 
Ö 26.3.3
Nachtrag: 20.03.2025
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 17.03.2025; hier Mobilitätskonzept