Sitzung
HFA/01/2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
27.01.2025
Zeit
17:01-17:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 11.05.2025

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

281/2024
Ö 2.1
Nachtrag: 27.01.2025
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 11.05.2025 /1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

281/2024/1
Ö 3
Jahresbericht des Standesamtes 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

271/2024
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes (Gebührensatzung Standesamt) vom 09.09.2020

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

270/2024
Ö 5
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

009/2025
Ö 6
Unterstützung der EGC GmbH anlässlich eines Projektes zur Förderung des Wissens- und Technologietransfers – Beitrag der Stadt als Gesellschafter der EGC GmbH

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

010/2025
Ö 7
43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

001/2025
Ö 8
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes sowie Verordnung zur flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (Bezahlkartenverordnung NRW-BKV NRW)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

008/2025
Ö 9
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 9.1
Bekanntgaben
 
Ö 9.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 9.2.1
Nachtrag: 27.01.2025
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Bartsch in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2024; hier Freiflächen-Photovoltaikanlagen und Deponie Kleinleifringhausen
 
Ö 9.3
Anfragen
 
Ö 9.3.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.2024; hier Jahresabschluss - Produkt Brückenbauer-Büro A 45 (01.11.01.)
 
Ö 9.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Haase; große Mengen Streusalz an Bushaltestellen