Sitzung
Rat/002/2025
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
17.11.2025
Zeit
17:01-17:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Verpflichtung von Ratsmitgliedern
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2.1
Ausbau der A45
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltung: 4

276/2025
Ö 5
Festlegung der Ausschussvorsitze

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

275/2025
Ö 6
Vertretungslisten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

277/2025
Ö 7
Besetzung der sonstigen Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltung: 4

258/2025
Ö 8
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in den Organen von Verbänden und Gesellschaften, an denen die Stadt Lüdenscheid beteiligt ist

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltung: 4

264/2025
Ö 9
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in den Organen von Verbänden und Gesellschaften, an denen die Stadt Lüdenscheid beteiligt ist: hier Arbeitnehmervertretung im Verwaltungsrat der Seniorenwohnheim Weststraße gGmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

265/2025
Ö 10
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

259/2025
Ö 11
Bestellung der Ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten und der Stellvertretenden Ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

268/2025
Ö 12
Erlass einer Geschäftsordnung für den Beirat für Menschen mit Behinderung der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

269/2025
Ö 13
Durchführung von Vergabeverfahren für Tagungsmöbel im Kulturhaus

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

279/2025
Ö 14
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Rathaus Mess- und Regelungstechnik

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

263/2025
Ö 15
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Klimatisierung Rathaus 6. Etage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltung: 3

267/2025
Ö 16
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Erneuerung Küche OGS Bierbaum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

274/2025
Ö 17
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2025
hier: Straßenbeleuchtung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

246/2025
Ö 18
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025
hier: Bürobedarf, Umzüge und Portokosten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

239/2025
Ö 19
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Brandschutzklappen Lüftungsanlage Kulturhaus

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

271/2025
Ö 20
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln in Haushaltsjahr 2025
hier: Breitenfeld Gehweg (IR)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

273/2025
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bekanntgaben
 
Ö 21.1.1
Mündliche Bekanntgabe; hier: Haushaltsplanung 2026/2027
 
Ö 21.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21.3
Anfragen
 
Ö 21.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.11.2025; Strom- und Gassperren
 
Ö 21.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 17.11.2025; hier: Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Musikschule