Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterinnen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

213/2025
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen
am 8. Oktober 2025,
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

237/2025
Ö 5
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026, Ergänzung zur Beschlussvorlage 136/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

230/2025
Ö 6
Integratives Beratungscafé Navi - Fortführung der Kooperation mit dem Verein "Wohlfahrtszentrum Lüdenscheid e.V." und der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Lüdenscheid

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

203/2025
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Märkischen Kreis zur Übertragung der Aufgaben nach dem Betreuungsorganisationsgesetz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

202/2025
Ö 8
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 07.12.2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

190/2025
Ö 9
Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der MVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

185/2025
Ö 10
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.09.2025; Soziale Katastrophe in der Volmestraße 65-69 („Rote Meile“) verhindern und die Versorgung der Mieter*innen sicherstellen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 11
Durchführung von Vergabeverfahren für die Neue Dauerausstellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

244/2025
Ö 12
Europaweite Ausschreibung über die Unterhaltung eines Medizin- und Materiallagers für den Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

242/2025
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2025; Jahresabschlüsse der Jahre 2022 ff.

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 14
Entwurf des Jahresabschlusses 2023
hier: Änderung des Vorschlags zur Ergebnisverwendung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

234/2025
Ö 15
Gesamtabschluss 2024 - größenabhängige Befreiung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

186/2025
Ö 16
Bewilligung von überplanmäßigen Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2025
hier: Baumaßnahmen KAG Piepersloh und Brücke Schiefe Ahelle
Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

235/2025
Ö 17
Bewilligung von weiteren überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Stützmauer Parkstraße/Winkhauser Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

231/2025
Ö 18
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2026
hier: Personalkostenzuschuss Lüdenscheider Stadtmarketing

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

240/2025
Ö 19
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2025
hier: Medientechnik und flankierende Maßnahmen im Ratssaal

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

241/2025
Ö 20
Bewilligung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2025
hier: Modernisierung Aula Geschwister-Scholl-Gymnasium

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

197/2025
Ö 21
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 -
hier: Neuausstattung OGS Wehberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

223/2025
Ö 22
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 22.1
Bekanntgaben
 
Ö 22.1.1
Nachtrag: 06.10.2025
Mündliche Bekanntgabe; hier: Haushalt
 
Ö 22.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Voß in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Ampelanlage in der Humboldtstraße
 
Ö 22.2.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ferber in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Blitzer an der Bräuckenkreuzung
 
Ö 22.2.3
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Verkehrsberuhigte Zone in der Albrechtstraße
 
Ö 22.2.4
Nachtrag: 06.10.2025
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Schöttler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Sommerlicher Wärmeschutz in Schulen
 
Ö 22.2.5
Nachtrag: 06.10.2025
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Fröhling in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Wegfall einer Bushaltestelle des Schülerbeförderungsverkehrs der Grundschule Lösenbach
 
Ö 22.3
Anfragen